Brüderle-Protokoll stürzt BDI-Mann
25. März 2011
"Ich übernehme die politische Verantwortung für die Folgen einer Indiskretion, an der ich persönlich nicht beteiligt war", erklärte Schnappauf am Freitag (25.03.2011) in Berlin. Er wolle damit "möglichen Schaden für das Verhältnis von Wirtschaft und Politik" abwenden. Schnappauf reagiert mit diesem Schritt auf die Affäre um die umstrittenen Atom-Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle (FDP).
Dem früheren bayerischen CSU-Umweltminister wird angelastet, dass Äußerungen nach draußen drangen, wonach Brüderle bei einer internen Vorstands- und Präsidiumssitzung des BDI gesagt haben soll, das Atom-Moratorium der Bundesregierung hänge vor allem mit den anstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zusammen. Die BDI-Runde hatte am 14. März getagt – dem Tag, an dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das Moratorium verkündet hatte. Das Sitzungsprotokoll, das Schnappauf abgesegnet hatte, war daraufhin an die Öffentlichkeit gelangt.
Die "Süddeutsche Zeitung" hatte über Brüderles Äußerungen unter Berufung auf das Sitzungsprotokoll des BDI berichtet. Der BDI sprach anschließend von einem Protokollfehler. Schnappauf erklärte: "Die Äußerung des Bundeswirtschaftsministers ist falsch wiedergegeben worden." Am Freitag bekräftigte allerdings ein BDI-Präsidiumsmitglied in der "SZ", die Sätze Brüderles seien "zwar verkürzt, aber richtig" wiedergeben worden.
BDI: Respekt für Schnappaufs Entscheidung
Schnappauf stellt sein Amt auf eigenen Wunsch zum 31. März 2011 zur Verfügung. Er war seit November 2007 Geschäftsführer des BDI. BDI-Präsident Hans-Peter Keitel betonte: "Ich zolle Werner Schnappauf hohen Respekt für seine Entscheidung und danke ihm ausdrücklich für die seit November 2007 geleistete vertrauensvolle und erfolgreiche Arbeit." Keitel hatte sich zuvor für den Protokoll-Vorfall telefonisch bei Brüderle entschuldigt.
Schnappauf werde für den BDI auch künftig Gremienmandate wahrnehmen und dem Verband beratend zur Verfügung stehen, hieß es. Seine Aufgaben würden bis auf weiteres auf die Mitglieder der Hauptgeschäftsführung des BDI, Dieter Schweer und Stefan Mair, aufgeteilt.
Autorin: Naima El Moussaoui (dpa, afp, dapd)
Redaktion: Sabine Faber