Brüssel bereitet Nothilfe für Griechenland vor

Eine Entscheidung über eine "Bedarfseinschätzung" für das Land werde so schnell wie möglich erfolgen, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission in Brüssel. Notfallpläne würden auch für andere Länder entlang der sogenannten Balkanroute erarbeitet. Die Kommission sei bereit, "alle verfügbaren Instrumente" zu nutzen, um eine humanitäre Krise zu verhindern. Der Kommissionssprecherin zufolge geht es unter anderem um Unterstützung beim Grenzschutz, die Bereitstellung von Unterkünften für Flüchtlinge, Sachleistungen für ihre Versorgung und finanzielle Hilfe. Zur Frage der möglichen Einrichtung eines Notfallfonds für das Land wollte sich die Sprecherin nicht im Detail äußern. Sie verwies aber darauf, dass ein Vorschlag in Arbeit sei, der in den kommenden Tagen vorgelegt werde.

Mehr Geld für humanitäre Hilfe

Die Sprecherin schloss nicht aus, dass die Kommission Gelder des Europäischen Amtes für humanitäre Hilfe (ECHO) nutzt, das normalerweise nur Unterstützung außerhalb der EU leistet. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatte bei ihrem Gipfeltreffen im Februar verlangt, "eigene Kapazitäten der EU einzurichten, um intern humanitäre Hilfe zu leisten". Mit dem Rückgriff auf ECHO würden für Hilfe innerhalb Europas letztlich Gelder aus dem Auslandsbereich umgeschichtet.

In Mazedonien gibt es inzwischen rigorose Kontrollen an der Grenze zu Griechenland. Da zugleich der Zustrom der Menschen aus der Türkei nach Griechenland anhält, sitzen dort nach Medienberichten inzwischen schätzungsweise über 20.000 Menschen fest.

Griechenland habe mitgeteilt, welche Art von Unterstützung gewünscht werde, sagte die Kommissionssprecherin. Die Gespräche dazu liefen bereits seit Mitte des Monats. Beim Sondergipfel der EU-Chefs mit der Türkei am 7. März wird es auch um die zugespitzte Lage in Griechenland gehen.

pab/ml (afpd, dpa)