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Brahimi soll Frieden bringen

17. August 2012

Die syrischen Bürgerkriegsparteien halten sich an keinerlei Absprachen. Daran ist die Annan-Vermittlungsmission gescheitert. Nun soll der Algerier Brahimi einen neuen Versuch starten - offenbar mit einem anderen Mandat.

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Krisendiplomat Lakhdar Brahimi (Foto: ap/ddp)
Bild: ap/ddp

Es gab schon Gerüchte, nun ist es offiziell: Die Vereinten Nationen haben einen neuen Sondervermittler im Syrien-Konflikt gefunden, den algerischen Ex-Außenminister und Krisendiplomaten Lakhdar Brahimi. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte die Bereitschaft von Brahimi, "sein Talent und seine Erfahrung in den Dienst dieser entscheidenden Aufgabe zu stellen". Er rief die internationale Gemeinschaft zu einer "starken, klaren und geeinten" Unterstützung Brahimis auf: "Die Gewalt und das Leiden in Syrien müssen zu einem Ende kommen".

Ende der Beobachtermission

Der jetzt 78-jährige Brahimi hatte sich schon vor einiger Zeit grundsätzlich bereit erklärt, die Nachfolge von Syrienvermittler Kofi Annan anzutreten. Als Voraussetzung verlangte er allerdings ein neues, anderes Mandat.

Der algerische Top-Diplomat war früher unter anderem als UN-Sondergesandter in Afghanistan und im Irak tätig. Im Syrien-Konflikt plant er offenbar einen neuen Vermittlungsansatz. In der kommenden Woche will Brahimi in New York mit Generalsekretär Ban über seine Strategie beraten. Der ehemalige UN-Generalsekretär Annan hatte aus Enttäuschung über das Ausbleiben von Fortschritten und wegen der andauernden Kämpfe in Syrien Anfang August seinen Rückzug angekündigt, zum Ende des Monats.

Die Syrien-Beobachtermission (Unsmis) endet bereits an diesem Sonntag um Mitternacht und wird nicht verlängert. Der UN-Sicherheitsrat hatte beschlossen, anstelle von Unimis ein Verbindungsbüro in Damaskus einzurichten mit rund 30 bis 40 Beschäftigten.

Harte Kämpfe

Unterdessen setzten in Syrien Regierungstruppen und Rebellen ihre Kämpfe mit unverminderter Härte fort. In der Nähe des wichtigsten Militärflughafens von Damaskus habe es Gefechte zwischen Armee und Aufständischen gegeben, berichtet die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. In der Wirtschaftsmetropole Aleppo im Norden des Landes beschoss die syrische Armee demnach abermals mehrere von den Rebellen gehaltene Stadtviertel. Dabei würden sie nun auch besonders großkalibrige Geschosse einsetzen, sagte ein örtlicher Rebellensprecher. Die Kämpfe um Aleppo dauern seit fast vier Wochen an. Keine der Seiten konnte bislang eine entscheidende Wende herbeiführen.

Nach UN-Angaben sind inzwischen 2,5 Millionen Menschen in Syrien auf Hilfe angewiesen. Seit Beginn des Syrienkonflikts im März 2011 wurden nach Schätzungen der Vereinten Nationen mindestens 18.000 Menschen getötet, Oppositionsgruppen sprechen längst von mehr als 20.000 Toten. In Nachbarländer Syriens werden 150.000 Bürgerkriegsflüchtlinge gezählt.

hp/rb (rtr, dpa, afp, dapd)