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Platzeck erklärt Rücktritt

29. Juli 2013

Der SPD-Politiker Matthias Platzeck gibt Ende August seine Ämter als Ministerpräsident Brandenburgs und als SPD-Landeschef aus gesundheitllichen Gründen auf. Dies bestätigte der 59-Jährigen vor Journalisten in Potsdam.

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Der scheidende brandenburgische Regierungschef Platzeck (r) mit seinem designierten Nachfolger Woidke (Foto: Getty Images)
Bild: Getty Images

SPD-Landesvorstand und Landtagsfraktion hätten seinem Vorschlag zugestimmt, Innenminister Dietmar Woidke zum neuen Ministerpräsidenten zu wählen, teilte Platzeck mit (auf dem Artikelbild Platzeck rechts neben Woidke). Die Sozialdemokraten regieren in Brandenburg in einer Koalition mit der Linken. Vor sechs Wochen hatte Platzeck einen leichten Schlaganfall erlitten. Seine Ärzte hätten ihm zur Demission geraten, sagte der SPD-Politiker auf einer Pressekonferenz. Der Regierungschef war erst an diesem Montag an seinen Arbeitsplatz zurückgekehrt.

Stabwechsel am 28. August

Der designierte Nachfolger Woidke ist seit 19 Jahren ohne Unterbrechung im Potsdamer Landtag, er war bereits SPD-Fraktionschef und Umweltminister. Der 51-jährige Lausitzer und Vertraute Platzecks gilt als umgänglich. Der Wechsel an der Regierungsspitze ist aus verfassungsrechtlichen Gründen für den 28. August vorgesehen, wenn planmäßig eine Landtagssitzung stattfindet. Die nächste turnusmäßige Landtagswahl steht in Brandenburg im Herbst 2014 an.

Der von den Grünen kommende Platzeck trat 1995 der SPD bei und hatte 2002 das Amt des Ministerpräsidenten in Brandenburg von Manfred Stolpe übernommen. Bis 2009 stand er an der Spitze einer rot-schwarzen Koalition mit der CDU. Seitdem regiert er gemeinsam mit der Linken. Von Ende 2005 bis Frühjahr 2006 war Platzeck kurzzeitig auch Vorsitzender der Bundes-SPD. Zwei Hörstürze und ein Zusammenbruch zwangen ihn damals nach 146 Tagen zum Rückzug von diesem Amt.

kle/wl (dpa, rtr, afp)