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Budapester Oberbürgermeister unter Druck

7. September 2004
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Budapest, 7.9 2004, PESTER LLOYD, deutsch

Die bürgerliche Opposition ist darum bemüht, Oberbürgermeister Gábor Demszky noch vor Ablauf der Legislaturperiode 2006 zum Rücktritt zu zwingen. Nach ihrer Argumentation sei Demszkys Amt mit dem eines Europaabgeordneten (er wurde im Mai für den SZDSZ gewählt) unvereinbar. Demszky besteht darauf, dass er beide Ämter ausüben kann und will die oppositionellen Politiker wegen ihrer Behauptungen über seine Vermögenslage verklagen. Zudem will Demszky durch erfolgreiche Entwicklungsprojekte seine Popularität zurückgewinnen.

Seine Chancen darauf stehen nicht besonders gut: Die im Sommer erschienenen Presseberichte über Demszkys Landhaus in Istrien, wo er auch Pferde hält, und anderes über seinen Lebensstil ließen die Popularitätskurve des liberalen Politikers auf einen Tiefpunkt sinken. Der Népszabadság zufolge will Demszky nun durch Straßenreparaturarbeiten in der Hauptstadt und den Bau der neuen Metrolinie seine Beliebtheit zurückgewinnen. Ob das Staatsbudget jedoch die erforderlichen Mittel zum Straßenbau zur Verfügung stellt, steht noch in den Sternen und auch das Metroprojekt wird durch juristische Streitigkeiten weiter verzögert. Der Einsatz der für den Ring versprochenen modernen Siemens-Straßenbahnen verspätet sich ebenfalls aufgrund technischer Probleme um ein Jahr. (fp)