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Bund kann Schuldengrenze schon 2015 einhalten

24. Februar 2011
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Der Bund könnte die Vorgaben der Schuldenbremse im Grundgesetz bei einer weiter günstigen wirtschaftlichen Entwicklung schon 2015 und damit ein Jahr früher einhalten als geplant. In der Bundesregierung hieß es am Donnerstag in Berlin, die dauerhafte - strukturelle – Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben im Bundeshaushalt dürfte 2015 noch bei rund zehn Milliarden Euro liegen. Die Schuldenbremse schreibt vor, dass der Bund ab 2016 nur noch eine strukturelle Lücke von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes mit neuen Krediten stopfen darf. Nach heutigem Stand wären das knapp zehn Milliarden Euro.