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Etat 2016: Bund stärkt die DW

Berthold Stevens1. Dezember 2015

Die Deutsche Welle erhält 2016 aus dem Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) zusätzliche Mittel in Höhe von 10,5 Millionen Euro. Der Gesamtzuschuss liegt somit bei 301,8 Millionen Euro.

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Eine Lanze für die DW: Staatsministerin Monika Grütters - hier auf dem Global Media Forum im Juni 2015
Eine Lanze für die DW: Staatsministerin Monika Grütters - hier auf dem Global Media Forum im Juni 2015Bild: DW/M. Müller

DW-Intendant Peter Limbourg: „Für die deutliche Aufstockung des Etats durch Bundesregierung und Bundestag bin ich sehr dankbar. Ich sehe das auch als Zeichen des Rückhalts, den die DW in der Politik hat.“

Zu den wichtigsten Themen des deutschen Auslandssenders wird auch 2016 die Flüchtlingssituation zählen. Um hier eine umfassende Berichterstattung zu gewährleisten und Service-Angebote in allen relevanten Sprachen bereitstellen zu können, erhält die DW vier Millionen Euro. 3,5 Millionen Euro sind bestimmt für den Ausbau der Programme auf Russisch und Ukrainisch. Drei Millionen Euro werden der DW 2016 für technische Infrastruktur und Innovationen bewilligt.

Für den Bereich Investitionen hat das BKM darüber hinaus für 2017 bereits zusätzliche Mittel in Höhe von 2,4 Millionen Euro zugesagt.

Limbourg: „Mit den zusätzlichen Mitteln sind wir noch besser in der Lage, unseren gewachsenen Aufgaben Rechnung zu tragen. Viele Sprachredaktionen der DW müssen gerade mit Blick auf die Flüchtlingsthematik gestärkt werden. Wir werden auch unsere Deutschkurse ausbauen, die ein wichtiger Beitrag zur Integration sind. Insgesamt stärken die zusätzlich gewährten Mittel die Deutsche Welle als mediale Stimme Deutschlands.“

Für Tarifsteigerungen hat das BKM der DW rückwirkend für 2014 und 2015 einen Ausgleich in Höhe von zwölf Millionen Euro gewährt.

Ende 2014 hatte der Deutsche Bundestag in einer Entschließung die Bundesregierung aufgefordert, eine angemessene Finanzausstattung der Deutschen Welle sicherzustellen. Zuvor hatte das Parlament die Aufgabenplanung des Senders für die Jahre 2014 bis 2017 debattiert und dieser zugestimmt.

Bundeszuschuss aus dem Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) für 2016:

291,3 Millionen Euro Bundeszuschuss, einschließlich

  • 12 Millionen Euro als Ausgleich für Tarifsteigerungen in den Jahren 2014 und 2015 sowie
  • 7,2 Millionen Euro für Miete DW-Zentrale Bonn (durchlaufender Posten für Bundesliegenschaft)

10,5 Millionen Euro Sondermittel, davon:

  • 4 Millionen Euro (Thema Flüchtlinge)
  • 3,5 Millionen Euro (Ausbau des Russisch- und Ukrainisch-Programms)
  • 3 Millionen Euro (Technische Investitionen)

301,8 Millionen Euro gesamt