Bund zieht sich aus Länder-Kulturstiftung zurück

Nach dem Scheitern einer gemeinsamen Kulturstiftung von Bund und Ländern zieht sich der Bund aus der Kulturstiftung der Länder zurück. Die Mitfinanzierung werde Ende 2005 eingestellt, sagte ein Sprecher von Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) am Sonntag (21.12.2003) der dpa. Das sei eine logische Konsequenz aus der geplatzten Fusion. Bereits während der Verhandlungen hatte sie angekündigt, dass der Bund in diesem Fall aussteigen werde.

Der Etat der seit 16 Jahren bestehenden Kulturstiftung der Länder beträgt 16 Millionen Euro. Davon steuert der Bund die Hälfte bei. Diese acht Millionen Euro fließen künftig wieder in den Haushalt der Kulturstaatsministerin zurück, die dann selbst über die direkte Künstlerförderung in Bereichen wie Literatur, Darstellende Kunst oder Bildende Kunst entscheiden wird. Weiss plant zum Beispiel die Stiftung eines Deutschen Theaterpreises.

Die Bundeskulturstiftung mit einem Etat von 38 Millionen Euro ab 2004 ist für die Förderung national bedeutender Kunstprojekte und für den internationalen Kulturaustausch zuständig.

Erst am Freitag hatte der Deutsche Museumsbund davor gewarnt, das so genannte Mitwirkungsabkommen des Bundes an der Kulturstiftung der Länder zur Disposition zu stellen. Die Stiftung habe in den 16 Jahren ihres Bestehens "eine für die deutsche Kulturlandschaft nicht hoch genug einzuschätzende Wirkung entfaltet", sagte Museumsbund-Präsident Michael Eissenhauer.

Weiss hatte für das Scheitern Bayern verantwortlich gemacht. Bayern wirft der Staatsministerin seinerseits Unnachgiebigkeit bei den Verhandlungen vor. Knackpunkt des Streits ist das Veto-Recht der Länder innerhalb einer gemeinsamen Kulturstiftung und eine grundsätzliche Festschreibung der jeweiligen Förderzuständigkeiten von Bund und Ländern.

Weiss favorisiert nach wie vor eine Fusion der beiden Kulturstiftungen und lässt den Ländern trotz der jetzt fristgerechten erfolgten Kündigung des Mitwirkungsabkommmens zum Jahresende einen Türspalt offen. "Der Schlüssel aber liegt in München", sagte Weiss.