Kampfeinsatz vor Somalia
23. Dezember 2008
Der Bundesverteidigungsminister besucht zum Auftakt der deutschen Beteiligung am Kampf gegen Piraten die deutsche Marine am Horn von Afrika. Am Dienstag (23.12.2008) verabschiedete Jung in Dschibuti die "Karlsruhe" offiziell in den Anti-Piraten-Einsatz. Jung äußerte sich optimistisch zu den Erfolgschancen der Operation.
Der Bundestag hatte am Freitag das Mandat für den Einsatz gegen Piraten gebilligt. Er erfolgt unter britischem Kommando im Rahmen der EU-Operation "Atalanta", an der zunächst neun europäische Staaten beteiligt sind. Das Mandat umfasst Abschreckung, Verhinderung und Beendigung eines Piratenangriffs und lässt den Einsatz von bis zu 1400 deutschen Soldaten zu. Vorerst sind allerdings nur gut 250 Soldaten tatsächlich vor Ort, neben der Besatzung der "Karlsruhe" noch Stabs- und Unterstützungskräfte.
Jung sagte am Montag in Dschibuti: "Ich will meine Verbundenheit mit den Soldaten zum Ausdruck bringen, die nun kurz vor Weihnachten in einen nicht so einfachen Einsatz gehen." Es sei wichtig, dass 87 Prozent der Abgeordneten im Bundestag dem Einsatz zugestimmt hätten. "Sie hatten noch für kein Mandat eine solch große Zustimmung."
"Kein Guantanamo auf See"
Jung betonte erneut, im Vordergrund stehe nicht die Jagd auf Piraten, sondern vor allem der Schutz von Transporten des Welternährungsprogramms nach Somalia sowie anderer Schiffe. Allerdings lasse "das robuste Mandat" auch die aktive Befreiung von Schiffen aus der Gewalt von Piraten, das Entern oder Versenken von Piratenschiffen zu. Auch für eine Gefangennahme von Piraten "haben wir Vorsorge getroffen", sagte der Minister. Dies sei jedoch ebenfalls nicht das vorrangige Ziel.
Zugleich sicherte Jung zu, dass festgenommene Piraten trotz der komplizierten Rechtslage ein klares Strafverfahren - mitunter in Deutschland - bekommen werden. "Niemand will ein Guantanamo auf See", sagte Jung in Anspielung auf das US-Gefangenenlager auf Kuba. Dort werden seit Jahren Terrorverdächtige, radikalislamische Taliban und El-Kaida-Kämpfer inhaftiert, großenteils ohne Gerichtsverfahren.
Dauer der Mission ungewiss
Die Piraterie vor der Küste des verarmten und regierungslosen Somalia ist inzwischen zu einer Industrie geworden. Allein in diesem Jahr wurden über 200 Schiffe angegriffen. Zwölf Schiffe und 200 Besatzungsmitglieder befinden sich derzeit in der Hand der Piraten. Jung warnte Touristen und Veranstalter von Kreuzfahrten erneut vor Urlaubsreisen in dem Gefahrengebiet. "Ich lege ihnen nahe, sich an die Warnung der Bundesregierung zu halten." Diese hat eine Reisewarnung für das Seegebiet herausgegeben.
Die EU-Mission mit drei Kriegsschiffen, einem Unterstützungsschiff und drei Aufklärungsflugzeugen in einem Seegebiet, das achtmal so groß wie Deutschland ist, reicht Jung zufolge zunächst aus. Das sei eine abschreckende Stärke. In Marinekreisen hieß es, eine Fregatte könne mehrere Handelsschiffe gleichzeitig schützen. Auf die Frage, ob der Einsatz nach Ablauf des Mandats im Dezember 2009 beendet werden könne, sagte Jung: "Ich lege mich nicht auf eine Zeit fest." (je)