Von der Leyen im Irak
11. Januar 2015
"Wir werden sehr genau hinhören, was die Peschmerga brauchen", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach einem Treffen mit Kurden-Präsident Massud Barsani in Erbil (Artikelbild). Zunächst sollten Experten beider Seiten beraten, dann müsse sich die Bundesregierung abstimmen, so von der Leyen. Barsani hatte in dem Gespräch mit von der Leyen vor allem um mehr Waffen gebeten: "Wir wünschen uns mehr Waffen von hoher Qualität und auch eine höhere Zahl an Waffen", so der Kurdenpräsident.
Umstrittene Aufrüstung
Deutschland hat bereits 10.000 Peschmerga-Kämpfer mit Sturmgewehren, 10.000 Handgranaten, Panzerabwehrraketen und gepanzerten Fahrzeugen im Wert von 70 Millionen Euro ausgerüstet. Die Unterstützung ist hoch umstritten, weil sie gegen den bisherigen Grundsatz verstößt, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern. Nur für Israel wird diesbezüglich schon lange eine Ausnahme gemacht.
In den kommenden Wochen sollen auch etwa 100 deutsche Militärausbilder nach Erbil geschickt werden. An den Luftangriffen der USA gegen die Terrormiliz des sogenannten "Islamischen Staats" (IS) will sich Deutschland aber nicht beteiligen. Der IS beherrscht weite Teile Syriens und nach einem rasanten Vormarsch im Sommer auch etwa ein Drittel des Iraks.
Den Mythos der Unbesiegbarkeit des IS brechen
Vor Erbil besuchte von der Leyen die irakische Hauptstadt Bagdad und traf dort Präsident Fuad Massum. Die deutsche Beteiligung an der Anti-IS-Allianz mit insgesamt 60 Staaten begründete sie auch mit der Anschlagsgefahr in Deutschland. "Je länger der IS stark und attraktiv bleibt, desto mehr steigt die Bedrohung für uns zu Hause", so die Ministerin. Es gehe darum, den Mythos der Unbesiegbarkeit des IS zu brechen. Die Anschläge von Paris zeigten, "dass der Terror raumgreifend ist, und der Kampf gegen den Terror uns alle eint".
Die Attentäter von Paris hatten sich auf die Ideologie von Al-Kaida und IS berufen. Einer von ihnen soll eine militärische Ausbildung bei der Al-Kaida absolviert haben. Sicherheitsexperten zufolge sind in den vergangenen Jahren rund 3400 Islamisten aus Europa, darunter 550 aus Deutschland, aufgebrochen, um in Syrien und dem Irak in den Reihen der Dschihadisten zu kämpfen.
fab/cw (rtr, dpa)