Bundestag streitet über Konjunkturentwicklung

Mit scharfen Worten haben Bundesregierung und Opposition am Mittwoch im Bundestag über die richtigen Wege zu mehr Wirtschaftswachstum gestritten. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) warf den Parteien der Opposition vor, die eigentlichen Bremser bei der Konjunktur zu sein. Das Gutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute gebe dazu keinen Anlass. Die Institute hatten am Vortag in diesem und im nächsten Jahr 1,5 Prozent Wachstum vorhergesagt und damit ihre Prognose von 1,7 Prozent im Herbst nach unten korrigiert. Die Bundesregierung geht bisher von einer Spanne zwischen 1,5 und 2,0 Prozent aus. Sie will an diesem Freitag eine neue Vorausschätzung vorlegen, die nach den Erwartungen nur noch bei 1,5 Prozent liegen wird.