Bundestag verschiebt Abstimmung über Palast der Republik

Der Bundestag hat am Donnerstagabend nach einer kontroversen Debatte zwei Anträge der Grünen und der Linken über einen Stopp des geplanten Abrisses der Palastruine in Berlin an die Ausschüsse verwiesen. Zur Begründung der Anträge war auf die hohen Kosten und die unklare Nutzungskonzeption verwiesen worden. Die Koalitionsfraktionen verwiesen auf die "klare Beschlusslage" des Parlaments zum Abriss des Palastes der Republik und späteren Wiederaufbau des Stadtschlosses. Mit dem Abriss soll laut Berliner Bauverwaltung im Januar begonnen werden.

Die SPD-Abgeordnete Monika Griefahn verwies auf den letzten Bundestagsbeschluss vom September 2003, den Abriss des Palastes öffentlich auszuschreiben und eine gärtnerische Gestaltung der Fläche als Übergangslösung sicherzustellen. Lukrezia Jochimsen (Linke) erklärte, der "Ruf nach dem Abrisskommando" sei "unverantwortlich, zynisch und leugnet die gesamte Geschichte unseres Landes und unserer Kultur". Niemand wolle den alten Palast der Republik wiederhaben, aber es müsse eine weitere Zwischennutzung ermöglicht werden, bevor eine realistische Alternative existiere.