Bush rechtfertigt Irak-Krieg

Zum Auftakt seines Staatsbesuchs in Großbritannien ist US-Präsident George W. Bush feierlich vor dem Buckingham Palast begrüßt worden. Mit 41 Kanonenschüssen und der britischen Gardekavallerie sowie Blechbläsern als Geleitzug begrüßten Königin Elizabeth II. und ihr Gemahl Prinz Philip am Mittwoch (19.11.2003) den Präsidenten, der am Vorabend mit seiner Frau Laura in London eingetroffen war. Im Anschluss erläuterte Bush in einer Grundsatzrede die Außenpolitik der USA.

Angst vor Anschlag

Nach dem Empfang durch die Königin wurde Bush auch vom britischen Premierminister Tony Blair, Außenminister Jack Straw und Innenminister David Blunkett begrüßt. Blechbläser der Armee spielten die Nationalhymnen beider Länder, und in Begleitung von Prinz Philip schritt Bush anschließend die Ehrenwache eines Grenadierbataillons ab.

Aus Sicherheitsgründen wurde auf die bei derartigen Anlässen übliche offene Kutschfahrt mit der Queen durch die Londoner Innenstadt verzichtet. Rund um die Uhr sind jeweils fünftausend Polizisten im Dienst, um während Bushs Besuch bis Freitag für Sicherheit zu sorgen - insgesamt sind 14.000 Polizeibeamte mobilisiert.

Drei-Säulen-Politik

In seiner Grundsatzrede erläuterte der US-Präsident am Mittag die Außenpolitik seiner Regierung. Zu den drei Säulen dieser Politik gehöre auch die Notwendigkeit, bisweilen Gewalt anzuwenden, "um Frieden und Werte zu verteidigen", sagte ein US-Regierungsbeamter im Vorfeld. Zudem sähen sich die Vereinigten Staaten moralisch dazu verpflichtet, "die demokratischen Werte im Nahen Osten und der ganzen Welt zu verbreiten". In der stark bewachten US-Botschaft wollte Bush anschließend mit Angehörigen von Briten zusammentreffen, die bei den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA ums Leben gekommen waren.

In der zentralen Rede seines Staatsbesuchs in Großbritannien sagte er, die Demokratie müsse manchmal mit Gewalt verteidigt werden. Idealismus allein reiche nicht aus. Das sei die Lehre aus dem Umgang mit Hitler-Deutschland, äußerte Bush vor Mitgliedern der britischen Regierung und anderen Ehrengästen.

Allianz zwischen Amerikanern und Briten

"Das britische und das amerikanische Volk haben eine Allianz der Werte. Und heute ist diese alte und bewährte Allianz sehr stark", sagte Bush. Zurzeit verteidigten die USA und Großbritannien das Ideal der Freiheit im Irak. Wer gegen das militärische Eingreifen im Kosovo oder im Irak sei, müsse sich fragen, ob die Menschen dort jetzt wohl noch lieber unter der Knute von Slobodan Milosevic und Saddam Hussein leben würden. "Freiheit und Sicherheit brauchen Verteidiger", betonte der Präsident.

Proteste

Gegner des US-geführten Krieges in Irak kündigten für die Dauer von Bushs Besuch eine Reihe von Protestaktionen an. Bereits bei seiner Begrüßung am Hof versammelte sich eine kleine Gruppe von Demonstranten vor den Toren des Palastes, deren Schreie jedoch von der Militärkapelle übertönt wurden. Höhepunkt der Proteste sollte am Donnerstag ein Marsch entlang des Parlaments und des Regierungssitzes sein, zu dem rund 100.000 Menschen erwartet werden. Am Donnerstag will der US-Präsident mit Tony Blair zusammentreffen.

Sicherheitsvorkehrungen kritisiert

Die Sicherheitsvorkehrungen am Hof gerieten nach der Enthüllung eines britischen Boulevardjournalisten in die Kritik, der sich nach eigenen Angaben mit gefälschten Referenzen als Butler eingeschleust hatte. Der britische Boulevardreporter Ryan Parry berichtete im Daily Mirror, er habe sich vor zwei Monaten mit gefälschten Zeugnissen am Hof einstellen lassen.

Seine Aufgabe während Bushs Besuchs wäre es demnach gewesen, US-Außenminister Colin Powell und Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice das Frühstück zu servieren. "Wenn ich ein Terrorist wäre und die Königin oder den amerikanischen Präsidenten ermorden wollte, hätte ich das ganz einfach tun können", schrieb der Journalist in seinem Bericht. Er habe den Palast allerdings nach Bushs Ankunft am Dienstagabend verlassen.

Die britische Polizei eröffnete daraufhin ein Ermittlungsverfahren. Scotland Yard habe am Morgen die an der Einstellung des Reporters als Palastdiener beteiligte Belegschaft befragt und verschiedene Überprüfungen eingeleitet, sagte ein Polizeivertreter. Der Palast bestätigte die Ermittlungen. (ali)