Chance für Ungarn

Budapest, 25.6.2002, BUDAPESTER ZEITUNG, deutsch, Dénes Vajta

Alle EU-Beitrittskandidaten müssen dieses Jahr einen nationalen Entwicklungsplan vorlegen, der als eines der wichtigsten Dokumente der Vorbereitung des Beitritts gilt. Grund: Das Bruttoinlandsprodukt der Länder liegt bei weniger als 75 Prozent des EU-Durchschnitts. Ungarn hätte den Plan bereits im März vorlegen müssen, bekam jedoch einen Aufschub bis zum Jahresende. EU-Botschafter Jürgen Köppen, der Leiter des Amts des Ministerpräsidenten, Elemér Kiss, und der Regierungsbeauftragte Etele Baráth haben den Plan vorgestellt.

Die neue Regierung hat vor wenigen Tagen das Statut des Amts für Nationale Entwicklung und der EU-Förderungen angenommen. Mit der Leitung der neuen Behörde, in die das frühere Phare-Ministerium integriert wurde, ist Etele Baráth betraut worden, der auch die früheren Mitarbeiter übernahm. Er erinnerte daran, dass ab 2004, dem vorgesehenen Beitrittsdatum, Ungarn die EU-Förderungen nicht mehr in der früheren Form, wie Phare, Ispa und Sapard erhält, sondern so wie die weniger entwickelten EU-Länder aus dem so genannten Kohäsions- und Strukturfonds. Der nationale Entwicklungsplan enthält nur jene Projekte, die auch durch die EU unterstützt werden.

"Der Entwicklungsplan ist ein historischer Schritt, mit dem Ungarn sich dem Normensystem der entwickelten Länder anschließen wird", sagte Elemér Kiss. EU-Botschafter Jürgen Köppen freute sich über die neue Dynamik, die der Beitrittsprozess damit bekomme. Es sei bekannt, dass diese Förderungen in der Vergangenheit Ländern wie Griechenland, Portugal, Spanien oder Irland auf sozialem und wirtschaftlichem Gebiet sehr geholfen hätten.

Jetzt sei intensive Arbeit notwendig, um die Beitrittsverhandlungen abzuschließen. Die EU sei bereit, mit der Entsendung von Experten zu helfen. Köppen: "Wir wollen, dass Ungarn die Förderungen für die besten Projekte benutzt, was nicht einfach ist, weil das System der strukturellen Fonds sehr kompliziert ist." Die EU könne helfen, bevor Ungarn fertige Dokumente vorlege. Etele Baráth bedankte sich für die Hilfe. Seine Behörde werde alle Details des Plans der Öffentlichkeit vorlegen. Bereits jetzt sei ein Teil im Internet zugänglich.

Der Plan müsse aus drei Teilen bestehen, so Baráth. Der erste Teil analysiere die soziale und wirtschaftliche Lage des Landes und seiner Regionen. Der zweite Teil enthalte die Entwicklungsstrategien für den Aufholprozess, der dritte Teil Konzepte für die Aufgaben, die Ungarn in den ersten drei Jahren nach dem Beitritt lösen müsse. Neben fünf Ministerien arbeiten auch zahlreiche regionale Institutionen mit. Eine strenge Koordination sei also notwendig. Die Ex-Regierung hätte nur den ersten Teil des Plans verfertigt, den zweiten Teil aber nicht in Angriff genommen.

"Die wichtigsten operativen Teile betreffen die Agrar- und Regionalentwicklung sowie die Verkehrsentwicklung", führte Baráth aus. Die Kooperation seiner Behörde mit den Regionen sei komplizierter als mit den Ministerien, weil vielfältiger. "Es gibt sieben Regionen, wobei auch die 19 Komitate eine wichtige Rolle spielen." Sein Amt habe 75 Mitarbeiter und im wesentlichen drei Aufgabengebiete: die Lenkung der finanziellen Fonds, die Ausarbeitung des Nationalen Entwicklungsplans und die Pflege der gesellschaftlichen Kontakte. Die Ausarbeitung des Planes wird András Inotai, der Direktor des Weltwirtschaftlichen Forschungsinstitutes, leiten.

Voraussetzung der EU-Förderungen ist, dass Ungarn mindestens gleich große Summen aufbringen muss. Es handle sich um ungefähr 1200 bis 1500 Milliarden Forint (ca. 4,9 Milliarden bis 6,1 Milliarden Euro - MD), verteilt auf drei Jahre. Die Förderungen kommen zu etwa 30 Prozent aus dem Kohäsionsfonds, zu 70 Prozent aus den Strukturellen Fonds für Aufgaben wie die Entwicklung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit, der Infrastruktur, des Unterrichtswesens und der Regionen. Ungarn hat Brüssel zufolge bis jetzt eine etwas schwache Absorptionsfähigkeit bewiesen. Etele Baráth betonte, dass sich dies jetzt ändern werde: "Ungarn darf sich diese große Chance nicht entgehen lassen". (fp)