China Kompakt
28. August 2009
Die Volksrepublik China wurde 1949 gegründet als kommunistischer Staat unter Führung der Kommunistischen Partei (KPCh). Zwar gibt es ein offizielles Mehrparteiensystem mit acht zugelassenen Parteien, doch sie sind faktisch ohne Bedeutung. Die KPCh wiederum hat seit ihrer Gründung 1921 etliche Kurswechsel vollzogen.
Einen der größten Brüche markiert die Kulturrevolution von Parteichef Mao Zedong zwischen 1966 und 1976. Ihm ging es vorgeblich um die Absicherung des sozialistischen Systems durch die Bekämpfung vermeintlich bürgerlich-kapitalistischen Gedankenguts. Faktisch aber mündete die Kulturrevolution in bürgerkriegsähnliche Zustände. Nach dem Tod Maos 1976 gewannen Pragmatiker innerhalb der Partei um Deng Xiaoping die Oberhand und beschlossen 1978 einschneidende Wirtschaftsreformen.
Heute ist Präsident Hu Jintao der mächtigste Mann im Staat. Gleichzeitig ist er Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (Parteivorsitzender) und als Vorsitzender der Zentralen Militärkommission auch Oberbefehlshaber der Armee. Unter seiner Führung beschließt die höchste Instanz der KPCh, nämlich das Politbüro, die parteipolitischen Leitlinien, die oft ohne gesellschaftliche Diskussionen und Bürgerbeteiligung umgesetzt werden. Eine Kontrolle der Macht durch Opposition oder unabhängige Medien existiert nicht.
Chef der Regierung, des Staatsrates, ist Wen Jiabao. Er ist 2008 vom Parlament, dem Nationalen Volkskongress, für eine zweite Amtszeit von fünf Jahren gewählt worden. Mit seinen fast 3.000 Abgeordneten ist das Parlament formell das höchste Organ der Staatsmacht. Es tritt einmal im Jahr zu seiner Vollversammlung zusammen. Die täglichen Amtsgeschäfte werden vom ständigen Komitee des Kongresses erledigt.
Ende der 70er Jahre leitete China die Reform- und Öffnungspolitik ein. Damit startete das Land seine wirtschaftliche Aufholjagd. Anfang der 90er Jahre ging das Land zu einem System der „sozialistischen Marktwirtschaft“ über. Der Privatsektor wurde deutlich aufgewertet. So wird in der Verfassung von 2003 der Schutz von Privateigentum verankert. Grund und Boden sind allerdings nicht veräußerbar, sondern können nur für maximal 50 Jahre verpachtet werden.
Das chinesische Wirtschaftswunder wird international immer wieder bestaunt. Auch aktuell, wo alle Welt darauf hofft, dass China die Folgen der Finanzkrise schneller überwindet als die etablierten Industrienationen und zur neuen Lokomotive der Weltwirtschaft aufsteigt. Laut amtlicher Prognose wird das Bruttoinlandsprodukt Chinas 2009 um acht Prozent wachsen. Für deutsche Verhältnisse ein gigantischer Wert, für chinesische Verhältnisse ist er eher bescheiden. Denn in den vergangenen Jahren wuchs die chinesische Wirtschaft stets zweistellig!
Doch wo Licht ist, ist auch Schatten: Zu nennen sind die Umweltzerstörung und die Massenarbeitslosigkeit, die ein Problem für die soziale Stabilität darstellt. Teile der Landbevölkerung sind bettelarm. Laut Weltbank müssen mehr als 10 Prozent der Chinesen mit weniger als 1 Dollar pro Tag auskommen. Das sind mehr als 130 Millionen Menschen!
Die sozialen und regionalen Unterschiede treten deutlich zutage: Der Osten boomt, der Westen ist arm. Die Einkommensschere zwischen Küste und Binnenland, zwischen Stadt und Land spreizt sich zunehmend. Hinzu kommen geschätzte 150 Millionen Wanderarbeiter, die in den Städten auf der Suche nach Arbeit sind. Dass das Gift für den sozialen Frieden ist, weiß man auch in Peking. Milliardensummen sollen in den nächsten Jahren in Infrastruktur und soziale Sicherungssysteme fließen. Bemühungen zum sozialen Ausgleich werden verstärkt. Die Wahrung und Herstellung von sozialer Stabilität steht weit oben auf der Agenda der Pekinger Führung, inzwischen auch der Schutz von Umwelt und Ressourcen.
Trotz aller Schwierigkeiten ist China heute die Werkbank der Welt. Viele internationale Firmen lassen im Reich der Mitte produzieren, weil die Arbeitskräfte sehr viel billiger und regierungsunabhängige Gewerkschaften nicht vorhanden sind. Made in China - Elektronik, Textilien und Bekleidung sind heutzutage die Hauptausfuhrgüter. Noch ist Deutschland Export-Weltmeister, doch China folgt auf dem Fuße mit nur knappem Abstand.
Das Wirtschaftswachstum resultiert in enormem Hunger nach Energie. Zwar verfügt China über die drittgrößten Kohlevorkommen der Welt, doch die Förderung ist gefährlich, die Kohle-Nutzung extrem umweltschädigend. Viele Bergleute kommen bei Grubenunglücken ums Leben. Darüber hinaus ist China der zweitgrößte Ölimporteur des Planeten.
In Peking und anderswo zählt man mit Renminbi, im Volksmund Yuan genannt. Für einen Euro erhält man aktuell 9,8 Renminbi/Yuan.
Autorin: Birgit Görtz
Redaktion: Hao Gui