China lehnt Aufwertung des Yuan ab

Solange es allgemein blieb, konnten sich die 46 ASEM-Staaten durchaus auf gemeinsame Ziele einigen: Schulden sollen abgebaut werden, Wirtschaftswachstum soll nachhaltig sein, und die Finanzmärkte sollen besser kontrolliert werden. Doch schwierig wurde es beim EU-Asien-Gipfel am Dienstag (05.10.2010) in Brüssel bei einigen konkreten Einzelfragen, etwa beim Wechselkurs der chinesischen Währung.

China bleibt hart

Die Europäer halten den Yuan, auch Renminbi genannt, klar für unterbewertet. "Angesichts von Chinas wichtiger Rolle meinen wir, dass eine geordnete, deutliche und breit angelegte Aufwertung des Renminbi ein ausgewogeneres Wachstum fördern würde. Und das wäre zum Nutzen sowohl Chinas als auch der Weltwirtschaft", warb Jean-Claude Juncker, der Präsident der Euro-Gruppe. Eine schwache chinesische Währung nützt chinesischen Ausfuhren, weil es diese billiger macht, Chinas Handelspartner haben dagegen das Nachsehen. Die Chinesen lehnen aber bisher deutlichere Schritte in dieser Richtung ab.

Dagegen haben die Europäer bereits Zugeständnisse an anderer Stelle signalisiert. Die europäischen Staaten wären grundsätzlich bereit, China und anderen aufstrebenden Ländern mehr Rechte beim Internationalen Währungsfonds einzuräumen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, das sei auch im europäischen Interesse, "weil mit der Möglichkeit mitzubestimmen natürlich diese Länder auch Verantwortung für die Weltwirtschaft übernehmen. Und das ist das, was wir unter globaler Wirtschaftsordnung verstehen."

Kritik am Militärregime von Burma

Auch am Klimawandel scheiden sich weiterhin die Geister. Hier blieb es wegen Widerstands aus Asien bei Unverbindlichkeiten. Dagegen hat sich die Runde zu einer überraschend deutlichen Kritik an der Militärregierung in Birma, oder offiziell Myanmar, zusammengefunden. Die Regierung in Rangun wird zu freien Wahlen und einer Freilassung politischer Gefangener wie der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi aufgerufen.

Selbst China hat dies mitgetragen, auch wenn es durchgesetzt hat, die politische Lage in Birma als innere Angelegenheit zu bezeichnen. Die Debatte führte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy auch als Beispiel für den Wert der ASEM-Treffen an. "Im Beisein des Außenministers von Myanmar gab es eine Diskussion über die jüngsten Vorgänge und die Zukunft von Myanmar. Es gab kritische Äußerungen, auch gute Ratschläge. Und das alles fand in einer offenen und ernsthaften Atmosphäre statt. Das ist doch ziemlich einzigartig."

Die EU hält fest, dass es zu einer ganzen Reihe von Themen unterschiedliche Ansichten gibt. Doch ASEM scheine ein attraktives Forum zu sein, findet die EU, sonst wären nicht mit Russland, Australien und Neuseeland gerade erst drei neue Mitglieder dazugekommen.

Autor: Christoph Hasselbach, Brüssel

Redaktion: Dirk Eckert