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Top-General stürzt über Korruption

30. Juni 2014

Chinas Kampf gegen die Korruption hat die obersten Etagen der Politik erreicht. Einer der einflussreichsten Ex-Militärs des Landes wurde aus der Partei ausgeschlossen. Ihm wird jetzt der Prozess gemacht.

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Das ehemalige chinesische Politbüromitglied Xu Caihou (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Chinas Präsident Xi Jinping treibt die Bekämpfung von Vetternwirtschaft und Bestechlichkeit voran. Der ehemalige Vizechef der Militärkommission, Xu Caihou (Artikelbild), wird als bislang ranghöchster Militär wegen Korruption vor Gericht gestellt. Das Politbüro habe das ehemalige Mitglied dieses engsten Führungsgremiums aus der Kommunistischen Partei (KP) ausgeschlossen, meldet die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua.

Der 71-Jährige und seine Familie hätten Bestechungsgelder oder Immobilien für Beförderungen und andere Einflussnahme erhalten. "Sein Fall ist schwerwiegend", hieß es. Jetzt sei die Staatsanwaltschaft der Streitkräfte damit befasst.

Weitere Funktionäre in Ungnade gefallen

Xu ist die bisher ranghöchste Führungsfigur, die im Zuge eines von Staatspräsident Xi ausgerufenen Feldzugs gegen Korruption entmachtet wurde. Er war bis 2013 stellvertretender Vorsitzender der einflussreichen Zentralen Militärkommission sowie bis 2012 Mitglied des Politbüros, des entscheidenden Machtorgans der Volksrepublik.

Nach einem weiteren Xinhua-Bericht wurde zudem der frühere Chefaufseher für staatliche Vermögenswerte, Jiang Jiemin, nach Korruptionsvorwürfen aus der KP ausgeschlossen. Auch der frühere Vize-Chef des staatlichen Energiekonzerns China National Petroleum, Wang Yongchun, sei wegen Bestechungsverdachts aus der Partei geworfen worden.

jj/SC (dpa, rtr, afp)