Zweifel in Costa Rica
8. Oktober 2007
In Costa Rica hat am Sonntag (07.10.2007) nach Angaben von Präsident Oscar Arias eine knappe Mehrheit der Bevölkerung für das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA gestimmt. Nach Auszählung von 89 Prozent der Wahlkreise unterstützten knapp 52 Prozent das Abkommen. "Das Volk von Costa Rica hat "ja" zu dem Vertrag gesagt, und das ist eine heilige Wahl", sagte Arias. Eugenio Trejos, der die Opposition gegen das Abkommen anführte, weigerte sich aber, das Resultat anzuerkennen und erklärte, er werde auf die manuelle Stimmenauszählung warten, die am Dienstag beginnen soll. Die Befürworter des Freihandelsabkommens erhoffen sich davon eine Fortsetzung der wirtschaftlichen Entwicklung. Die Kritiker warnten dagegen vor Nachteilen für Bauern und kleine Geschäfte.
Wie die Wahlkommission am späten Abend mitteilte, lagen die Befürworter nach Auszählung von rund 90 Prozent der 4900 Stimmlokale mit 51,7 Prozent der Stimmen in Führung. Die Gegner kamen auf 48,3 Prozent der Stimmen. Die Beteiligung lag den Angaben der Wahlkommission nach bei rund 60 Prozent.
Hoffnung auf Investitionen
In dem ersten Volksentscheid Costa Ricas waren die rund 2,6 Millionen Wahlberechtigten aufgerufen zu entscheiden, ob das bereits unterzeichnete Abkommen vom Parlament ratifiziert werden und in Kraft treten soll. Arias hatte die Abstimmung in der Hoffnung anberaumt, den zunehmenden Widerstand gegen die CAFTA zu überwinden. Er hofft, dass durch die CAFTA staatliche Monopole fallen, Investitionen ins Land kommen und Arbeitsplätze geschaffen werden.
Nicht reif?
Dem Referendum in dem mittelamerikanischen Land waren in den vergangenen Monaten heftige Kontroversen vorausgegangen. Die Gegner des Freihandels argumentierten, das Land sei nicht gewappnet und noch nicht reif für die Beseitigung der Handelsschranken. Costa Rica werde mit Waren aus den USA überschwemmt und es würden Tausende von Arbeitsplätzen verloren gehen. Die Gegner behaupteten zudem, eine Zustimmung bedeute den Verlust der nationalen Souveränität.
Der CAFTA gehören die USA, Guatemala, Honduras, Nicaragua, El Salvador, die Dominikanische Republik und Costa Rica an. In allen diesen Ländern gibt es starke Bewegungen, die den Freihandel mit den USA ablehnen.