Darfur-Einsatz
18. April 2008
In Darfur kämpfen seit Februar 2003 Aufständische gegen regierungstreue Milizen. Nach UN-Schätzungen starben dabei bislang mindestens 200.000 meist unbeteiligte Menschen, mehr als zwei Millionen weitere sind auf der Flucht. Fünf Jahre lang herrscht in Darfur schon Krieg. Und niemand hat das Morden bislang stoppen können. Weder die Mission der Afrikanischen Union (AU), sagt Aiesha Kajee, Direktorin eines Menschenrechtsprogramms an der Universität Witwatersrand in Johannesburg, noch die Nachfolgemission: die UN-AU-Truppe. "UNAMID operiert ohne den Segen des Einsatzlandes und das ist ein wichtiger Punkt: Wenn sie nicht die Unterstützung der jeweiligen Gastregierung haben, dann herrscht nur Paranoia."
Doch das, so Kajee, sei nichts Neues. So wie die jetzige Hybrid-Mission hatte auch die reine AU-Truppe mit der sudanesischen Regierung ihre Schwierigkeiten. "Sie musste zum Beispiel den Treibstoff für ihre beiden Hubschrauber in einem Depot der Regierung lagern. Und diese Bestände wurden dort dann aufgebraucht, statt bewacht."
Verzögern, behindern, gängeln
Es ist die Taktik des Verzögerns, des Behinderns und Gängelns, über die nicht nur Kajee klagt. Auch Henry Boshoff, Militärberater vom Internationalen Sicherheitsinstitut in Pretoria, sieht Probleme. Zwei Organisationen und eine Mission - das wirft Fragen auf. Zum Beispiel über die Kommandostruktur. "Ich habe darauf selbst noch keine Antwort gefunden: Aber wer hat das Kommando? Wofür ist der Kommandeur zuständig, und wann beginnt die Verantwortung der UN-Abteilung für Friedensmissionen?"
Boshoff weiß: Die Hybridmission war ein Zugeständnis, weil die sudanesische Regierung darauf drängte: Keine europäische, sondern nur eine afrikanische Truppe wollte sie genehmigen – und das hatte auch einen Grund. "Es ist allen klar, dass die afrikanischen Staaten es gar nicht schaffen, etwa 20.000 gut ausgebildete Soldaten oder genug Polizisten bereitzustellen." Außerdem würden Kampfhubschrauber, Ingenieure und Logistik gebraucht – Dinge, die die Afrikaner kaum beisteuern könnten.
30.000 UN-Soldaten sollen einmal im Einsatz sein
UNAMID - mit geplanten 30.000 Blauhelmsoldaten die größte Friedenstruppe in der Geschichte der Vereinten Nationen - sollte bereits im Dezember 2007 zum Einsatz kommen. Die Stationierung verzögert sich jedoch unter anderem aus logistischen Gründen. Vor allem fehlen noch Hubschrauber für Truppentransporte. Bisher sind nur 9000 UN-Friedenssoldaten vor Ort. Frühestens im kommenden Jahr wird die Sollstärke erreicht werden können. Bis dahin bleibt auch die neue Truppe wenig schlagkräftig – weil die Ausrüstung unzureichend ist, Zusagen nicht eingehalten werden und Material in sudanesischen Häfen festsitzt.
Derweil geht der Krieg weiter, sagt Kajee. Es gebe keinen Waffenstillstand, weil eine große Rebellengruppe nicht daran teilnehme. "Und die, die es tun, zerfallen in Fraktionen, einige fühlen sich seit der Unterzeichnung des Friedensvertrages an den Rand gedrängt, um ihre Versprechen betrogen, deshalb steigen sie aus." Die Zersplitterung der Rebellen habe zu einem Umdenken innerhalb der Zivilbevölkerung geführt. "Sie misstraut den Rebellen", sagt Kajee.
Jeder kämpft gegen jeden
Es ist, als ob jeder gegen jeden kämpft. Für die neue UN-AU-Truppe ist das keine gute Ausgangslage, denn wo kein Vertrauen mehr herrscht, steht auch sie zwischen den Fronten. Huda Seif, politische Beraterin es EU-Sonderbeauftragten für den Sudan, plädiert deshalb für einen Politikwechsel. Problematisch sei, dass die Rebellen und die sudanesische Regierung sich niemandem gegenüber verantwortlich fühlten." Bis jetzt sind wir doch nur mit denen in Kontakt, die eine Waffe tragen. Dadurch legitimieren wir sie. Aber was ist mit dem Rest der Gesellschaft? Es wäre klug, wenn wir andere Interessenvertreter finden würden", sagt Seif.
Dies dürften nicht die Leute sein, die in Paris oder anderswo im Hotel sitzen, wie die Vertreter der Rebellen oder der Flüchtlinge. Komfortabel war es für sie mit Swimmingpool, Klimaanlage und Frühstücksbuffet Forderungen zu stellen. Jetzt müssten neue Persönlichkeiten gefunden werden, sagt Huda Seif: Leute, die bei den Menschen in Darfur tatsächlich Vertrauen genießen.