Sozialproteste in Israel

Der Rothschild-Boulevard liegt genau im Herzen von Tel Aviv. Er ist das Zentrum der lebensfrohen Stadt am Mittelmeer, die Ausgehmeile der Jungen und Schönen. Und der Rothschild-Boulevard ist das Herz der sogenannten "Seifenblase von Tel Aviv". In dieser Seifenblase, so heißt es in Israel, habe sich die Mittelschicht eingerichtet, hier lebe sie sorgenfrei und isoliert von den bitteren Realitäten des Lebens in einem Land, das mit Terror und Gewalt konfrontiert sei. Eine linke Elite habe es sich hier bequem gemacht, die nicht mehr Anteil nehme am Schicksal des jüdischen Staates, die sich verabschiedet habe vom Siedlerethos des Zionismus, bemängelte man im rechten politischen Lager. Doch Kritik kam auch von links. Hier beklagte man den Eskapismus einer zunehmend entpolitisierten Tel Aviver Jugend, die von Party zu Party ziehe und Drogen konsumiere.

Doch nun ist ausgerechnet der Rothschild-Boulevard zum pulsierenden Herz der sozialen Protestbewegung geworden. Sogar die Siedlerführer sind in den letzten Tagen in die Zeltstadt der Demonstranten gepilgert, um sich mit ihren Forderungen zu solidarisieren. Die Seifenblase von Tel Aviv ist geplatzt, so scheint es. Die Menschen sind nicht mehr bereit, die steigenden Lebenshaltungskosten hinzunehmen.

Die Mittelschicht geht auf die Straße

Dabei ist es nicht wirklich überraschend, dass Israels Mittelschicht auf die Straßen geht und soziale Gerechtigkeit fordert. Denn seit Jahren werden ihr allein die steigenden Lasten einer neoliberalen Umverteilungspolitik aufgebürdet. Schon in seiner ersten Amtszeit als Ministerpräsident begann Benjamin Netanjahu damit, die israelische Gesellschaft nach amerikanischem Vorbild umzuformen. Unterstützt wurde er dabei von einer Arbeitspartei, die ihre sozialistischen Wurzeln längst gekappt hat. Sie half dabei, die einst mächtige Gewerkschaftsbewegung Histadrut zu zerschlagen und die egalitäre israelische Gesellschaft in eine extrem kapitalistische Gesellschaft umzubauen. Heute verfügen 20 superreiche Familien über den Großteil des Vermögens im Land, drei Familien kontrollieren fast die gesamte Medienmacht. Das obere Hundertstel der Gesellschaft verdient mehr als 50-mal soviel wie das untere Zehntel. Der entfesselte Kapitalismus hat Oligarchen aus Russland und das organisierte Verbrechen angezogen. Lange Zeit galt Israel als Drehscheibe der internationalen Geldwäsche, des Drogen- und Frauenhandels. Der wegen Waffengeschäften in Frankreich angeklagte zwielichtige russische Milliardär Arcadi Gaydamak kandidierte im Jahr 2008 für das Bürgermeisteramt in Jerusalem.

Massenkundgebungen im ganzen Land

Jetzt also gehen die Menschen in Israel in Massen auf die Straßen, nicht nur in Tel Aviv. Am vergangenen Wochenende sollen es im ganzen Land mehr als 300.000 Demonstranten gewesen sein, die soziale Gerechtigkeit forderten. Seit den Friedensdemonstrationen der 80er und 90er Jahre hat Israel solche gewaltigen Demonstrationen nicht mehr gesehen. Doch diesmal geht es nicht um Frieden und nicht um Politik. Das sind in Israel geradezu Unworte, die den Demonstranten nicht über die Lippen kommen. Die Proteste sollen unpolitisch sein, verlangen sie und wehren sich dagegen, dass linke oder rechte Gruppen sich dem Protest anschließen und ihn für ihre Zwecke nutzen. Aber auch die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit gilt nicht für alle Menschen, die unter israelischer Herrschaft leben. Die arabischen Einwohner Israels etwa bleiben die Stiefkinder der Protestbewegung, auch wenn sie mit einem eigenen Zelt auf dem Rothschild-Boulevard vertreten sind. Auch die Einwanderer aus Afrika, die als Flüchtlinge und Gastarbeiter ins Land gekommen sind und auf der untersten Stufe der sozialen Skala stehen, werden von den Demonstranten ausgeblendet. Dreimal hintereinander wurden ihre Protestzelte im verarmten Süden Tel Avivs von der Polizei geräumt, während das wachsende Zeltlager auf dem vornehmenden Rothschild-Boulevard nicht angerührt wird.

Die Besatzung ist kein Thema

Vor allem aber spielt die krasse Ungleichheit in den besetzten Gebieten für die Protestierer - jedenfalls bislang - keine Rolle. Die Besatzungspolitik, die zu einer beispiellosen Verarmung der palästinensischen Bevölkerung geführt hat, die das Land der Palästinenser enteignet und darauf Siedlungen baut und die zwei unterschiedliche Rechtssysteme für Siedler und Ureinwohner aufrecht erhält, sie wird von der Mehrheit der Israelis schlicht nicht in Frage gestellt. Zumindest noch nicht. Linke israelische Aktivisten, die sich im Kampf gegen die Besatzung engagieren, hoffen, dass die Protestbewegung Eigendynamik entwickelt und dass die Demonstranten im Lauf der Zeit verstehen werden, dass die soziale Ungleichheit in Israel ihre Wurzeln in der Besatzungspolitik hat, in der ungleichen Verteilung der Ressourcen, in den Zuwendungen für die Siedler und den Investitionen für den Bau von Straßen und Sperranlagen im besetzten Westjordanland.

"Ich will einen deutschen Pass"

"Das Volk verlangt soziale Gerechtigkeit" steht auf den Transparenten, die das Zeltlager auf dem Rothschild-Boulevard in Tel Aviv schmücken.

Manche Forderungen sind jedoch konkreter als dies. Am letzten Wochenende tauchte an einem Zelt eine deutsche Fahne auf. Daneben ein Schild mit der Aufschrift: "Ich will einen deutschen Pass, damit ich endlich in Berlin wie ein Mensch leben kann und nicht hier im Land Netanjahus."

Fahne und Plakat sind inzwischen wieder verschwunden. Berlin ist zwar das Lieblingsziel für israelische Wochenend-Touristen; und zahlreiche junge Künstler und Akademiker aus Israel haben sich inzwischen in der deutschen Hauptstadt niedergelassen. Für die Mehrheit der Demonstranten aber gilt: Sie wollen nicht weglaufen, sie wollen ihr eigenes Land verändern.

Autor: Bettina Marx
Redaktion: Peter Stützle/Diana Hodali