De Maizière besucht Afghanistan
26. März 2011
Für den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch gebe es große Anerkennung und Unterstützung in der deutschen Bevölkerung, sagte der CDU-Politiker am Samstag (26.03.2011) in einer kurzen Ansprache im Hauptquartier der Internationalen Schutztruppe ISAF in der afghanischen Hauptstadt. De Maiziere kam auch mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai zusammen und sprach mit ISAF-Kommadeur David Patraeus.
Die Reise wurde aus Sicherheitsgründen wie üblich bis zur Ankunft des Ministers in Afghanistan geheim gehalten. Erst am Freitag war es in der Provinz Kundus, dem Einsatzgebiet der Bundeswehr, zu einem Sprengstoffanschlag auf eine deutsch-afghanische Patrouille gekommen, bei dem ein afghanischer Soldat getötet wurde. Bundeswehrsoldaten kamen nicht zu Schaden.
De Maizière hatte Anfang März den Posten des Verteidigungsministers von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) übernommen, nachdem dieser wegen der Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit zurückgetreten war. Zuvor war de Maizière Bundesinnenminister und hatte in dieser Funktion vor einem Jahr Afghanistan besucht, um sich dort über die maßgeblich von Deutschland organisierte Polizeiausbildung zu informieren.
Breite Mehrheit für Awacs-Einsatz
Nach der Ausweitung des Bundeswehr-Mandats sollen nach Aussage de Maizières die Besatzungen für Awacs-Aufklärungsflugzeuge so schnell wie möglich an den Hindukusch geschickt werden. "Das ist eine Frage von Tagen, nicht von Wochen", sagte er. Die Vorbereitungen würden laufen.
Am Freitag hatte der Bundestag mit großer Mehrheit einem Einsatz von bis zu 300 deutschen Soldaten in Awacs-Aufklärungsflugzeugen über Afghanistan zugestimmt. Mit diesem Schritt sollen die NATO-Partner im Libyen-Konflikt entlastet werden. Für die Awacs-Mission stimmten 407 Abgeordnete. 113 votierten mit Nein. Es gab 32 Enthaltungen. Neben der Regierungskoalition stimmte auch die SPD mit großer Mehrheit zu. Die Linke lehnte den Einsatz geschlossen ab. Bei den Grünen gab es sowohl Zustimmung als auch Enthaltungen und Nein-Stimmen.
Das Bundeswehrkontingent in Afghanistan steigt mit dem Awacs-Einsatz auf 5300 Soldaten - so viele wie noch nie seit Beginn des Einsatzes 2001 mit damals 1200 Soldaten. Die Mandats-Obergrenze liegt seit Anfang 2010 bei 5000 plus einer Reserve von 350 Soldaten für "besondere Situationen".
Diese Reserve wird jetzt erstmals nahezu ausgeschöpft. An ihrem Plan, Ende 2011 mit dem Abzug vom Hindukusch zu beginnen. hält die Regierung gleichwohl fest. 2014 soll der Kampfeinsatz der gesamten internationalen Schutztruppe gegen die radikal-islamischen Taliban beendet werden.
Wie viele Bundeswehrkräfte tatsächlich für die Awacs-Flüge nach Afghanistan geschickt werden, ist noch offen. In der Anfangsphase sollen es 70 bis 100 sein. Bei den Awacs-Flugzeugen handelt es sich um Spezialversionen der Boeing-707-Maschinen. Mittels eines pilzförmigen Radaraufbaus können die Awacs ("Airborne Warning And Control System") andere Flugzeuge, Schiffe oder andere Objekte in bis zu 400 Kilometern Entfernung orten und identifizieren. Die NATO verfügt über insgesamt 24 Awacs-Maschinen, vier davon sind in Afghanistan stationiert.
Autor: Michael Wehling (dpa/rtr/afp/dapd)
Redaktion: Herbert Peckmann