Wirksame Abschreckung
23. Februar 2013
Bei seinem Besuch der Bundeswehrsoldaten in der Türkei richtete der Minister klare Worte an das Regime von Staatschef Baschar al-Assad: Niemand in Syrien dürfe auf den Gedanken kommen, die Türkei anzugreifen und damit in den Konflikt hineinzuziehen, sagte Thomas de Maizière, der vom türkischen Verteidigungsminister Ismet Yilmaz (im Artikelbild rechts) und der niederländischen Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert begleitet wurde.
In der südosttürkischen Stadt Kahramanmaras, knapp 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt, sind rund 300 deutsche Soldaten mit zwei Patriot-Abwehr-Batterien stationiert. Zusammen mit amerikanischen und niederländischen Soldaten gehören sie zu einer NATO-Mission, die ein Übergreifen des Bürgerkriegs in Syrien auf das NATO-Mitglied Türkei verhindern soll.
Von türkischer Seite wurde eingeräumt, dass die Gefahr eines Angriffs aus Syrien derzeit nicht sehr hoch sei. "Das Ergebnis von Abschreckung ist gerade, dass die Bedrohung niedrig ist", sagte de Maizière dazu. Neben Deutschland sind auch die USA und die Niederlande mit je zwei "Patriot"-Staffeln beteiligt.
Auf eine Dauer der Mission wollte de Maizière sich nicht festlegen: "Unser Einsatz dauert so lange, wie es nötig ist", sagte er lediglich. Der Türkei dankte er für ihre Gastfreundschaft für die deutschen Soldaten. Zugleich lobte er die türkische Aufnahmebereitschaft für Flüchtlinge aus Syrien, deren Zahl in der Türkei inzwischen auf rund 300.000 angewachsen sei.
Zu Beginn der Stationierung der ausländischen Soldaten vor gut sechs Wochen hatte es Proteste türkischer NATO-Gegner gegeben. De Maizière und Yilmaz hoben daher erneut den defensiven Charakter der Mission hervor.
Schon technisch seien die deutschen Raketen wegen ihrer begrenzten Reichweite nicht in der Lage, Ziele in Syrien anzugreifen oder sich dort beispielsweise an der Durchsetzung einer Flugverbotszone zu beteiligen.
Nachdem im Grenzgebiet mehrfach Granaten aus Syrien eingeschlagen waren, hatte die Regierung in Ankara die NATO um Hilfe gebeten. Yilmaz bedankte sich bei den Bündnispartnern für die "positive und schnelle Antwort" auf die Bedrohung aus dem Nachbarland. Die drei Verteidigungsminister besuchten auch niederländische Soldaten.
Am Sonntag reist Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Türkei. Während ihres zweitägigen Aufenthalts will sie ebenfalls die deutschen Soldaten besuchen. Geplant gewesen sei das nicht, sagte de Maizière, sondern ein Zufall der beidseitigen Terminplanung.
uh/ml (dpa,afp,rtr)