Debatte um Wert der Kultur geht weiter

Die Verhandlungen über das geplante UNESCO-Abkommen zum Schutz kultureller Vielfalt sind ohne entscheidenden Durchbruch zu Ende gegangen. Die Gespräche werden voraussichtlich im Mai fortgesetzt, teilte die Pressestelle der Kulturorganisation der Vereinten Nationen am Samstag in Paris mit. Fachleute aus 190 Staaten hatten seit dem 12. Februar darüber debattiert, wie kulturelle Güter und Dienstleistungen von normalen Handelsgütern abgegrenzt werden können. Trotz Fortschritten gebe es noch viel zu tun, erklärte die Unesco.

Zwischen den USA und europäischen Ländern herrscht ein Dissenz. Während die Vereinigten Staaten die Liberalisierung der Kultur vorantreiben wollen und der Auffassung sind, die UNESCO dürfe sich nicht um die Handelspolitik kümmern, hatte Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) im Vorfeld davor gewarnt, kulturelle Waren und Dienstleistungen "allein durch die Brille des Handelsrechts" zu betrachten. Dass die Beratungen nicht einfach sein würden, war vorherzusehen, denn kulturelle Inhalte und Dienstleistungen stellen einen wichtigen Wirtschaftsfaktor dar. Betroffen sind zu schützende Quotenregelungen in der Filmwirtschaft, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie Subventionen für Theater, Opernhäuser, Bibliotheken und Museen.