Der Georgien-Krieg und seine Folgen
7. August 2009
Vor einem Jahr, in der Nacht vom 7. auf den 8. August 2008, griff georgisches Militär Zchinvali, die Hauptstadt der abtrünnigen Region Südossetien, an. Maria Kotajeva, eine junge Lehrerin, war mit ihrer 86-jährigen Großmutter allein zu Hause. "Ungefähr um halb zwölf hörten wir die ersten gewaltigen Explosionen. Wir sind in den Keller unserer Nachbarn hinüber gekrochen. Über uns brannte das Dach, und rundum brannten die Häuser." Bei den Angriffen kamen, russischen Angaben zufolge, 133 Zivilisten ums Leben.
Russische Truppen kamen den Südosseten zu Hilfe und drangen in Richtung der georgischen Hauptstadt Tiflis vor. Die russische Luftwaffe bombardierte georgisches Kerngebiet, darunter die Stadt Gori in der Nähe Südossetiens. Die Georgierin Tsitso Kuschaschwili saß mit den Nachbarn bei einem Schwatz vor der Tür, als die Russen angriffen. "Die erste Bombe traf einen Mann und eine Frau. Die beiden waren gleich tot." Die anderen liefen auseinander. "Meine Tochter rannte mit meinem Enkel vom Haus weg, ich suchte im Haus Schutz. Mir ist nichts passiert. Meine Tochter starb sofort."
Nach Angaben eines georgischen Regierungsvertreters kamen bei den Angriffen der Russen auf georgischer Seite 69 Zivilisten ums Leben. Etwa 25.000 Georgier wurden dauerhaft aus Südossetien vertrieben. Tsitso Kuschaschwili spricht aus, was viele Georgier denken: "Wir haben hier alle zusammengelebt, Osseten, Russen, Georgier. Wie konnte es nur so weit kommen?"
Fehlende Einsicht
Georgier und Russen schieben sich gegenseitig die Schuld in die Schuhe. Russland steht auf dem Standpunkt, es habe eingreifen müssen, um Menschenleben zu retten. So meinte zum Beispiel der russische Außenpolitiker Konstantin Kosatschow im Frühjahr in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, in der Georgien und Russland vertreten sind: "Als Georgien im Januar 1999 dem Europarat beitrat, hat es sich verpflichtet, die Konflikte in Südossetien und Abchasien friedlich zu lösen." Diese Selbstverpflichtung habe Georgien in der Nacht auf den 8. August 2008 gebrochen. Hätte Russland nicht eingegriffen, wären tausende Zivilisten in Südossetien ums Leben gekommen, so Kosatschow.
Die Georgier stellen das Geschehen ganz anders dar. Sie sagen, Georgien habe sich gegen eine russische Aggression verteidigen müssen. Es habe Zchinvali erst bombardiert, nachdem russische Panzer bereits von Russland aus auf südossetisches Gebiet vorgedrungen seien. Russland habe in Georgien einmarschieren wollen, um die westlich orientierte Regierung in Tiflis zu stürzen und zu verhindern, dass Georgien Nato-Mitglied wird. Das alles habe Russland von langer Hand geplant, betont Temur Jakobaschwili, Minister Georgiens für die Wiedereingliederung der abtrünnigen Gebiete. "Der Augustkrieg war lediglich die Fortsetzung der russischen Politik, die seit Georgiens Unabhängigkeit Anfang der 90er Jahre eindeutig darauf aus ist, unsere Souveränität zu untergraben", sagt er.
Kommission der EU prüft Schuldfrage
Tatsächlich hat Russlands Führung mehrfach gewarnt, dass sie es nicht toleriere, wenn Georgien Nato-Mitglied werde. Denn das widerspreche russischen Sicherheitsinteressen. Die Nato ignorierte diese Warnungen aus Moskau. George W. Bush trieb als Präsident der USA die Konfrontation mit dem Kreml auf die Spitze. Die Bush-Administration unterstützte den georgischen Präsidenten Saakaschwili nahezu bedingungslos.
Um herauszubekommen, wer wirklich mit dem Krieg angefangen hat, hat die Europäische Union eine Kommission eingesetzt. Ende September will sie ein Ergebnis präsentieren - zwei Monate später als ursprünglich geplant; zu unübersichtlich sei die Lage. Das deutsche Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtete vorab, die Kommission komme zu dem Ergebnis, dass die Georgier den Krieg begonnen hätten.
Trotzdem steht die Mehrheit der Staaten, darunter die Europäische Union, nach dem Krieg auf georgischer Seite. Vor allem kritisiert sie, dass Russland die beiden abtrünnigen georgischen Republiken, Südossetien und Abchasien, als unabhängige Staaten anerkannt hat. In der EU macht sich besonders Polen für Georgien stark. Przemyslaw Grudzinski, Staatsminister im polnischen Außenministerium, versichert: "Wir werden Abchasien und Südossetien niemals als souveräne Staaten anerkennen."
Nur teilweiser Abzug der Russen
Ferner hat Russland nach dem Krieg mehrfach Absprachen gebrochen. Der russische und der georgische Präsident hatten im August vereinbart, dass beide Seiten ihre Truppen auf die Positionen vor Kriegsausbruch zurückziehen. Russland zog seine Truppen aber lediglich auf südossetisches und abchasisches Gebiet zurück, und nicht, wie besprochen, hinter die Grenze zurück nach Russland. Im Herbst hatte Russland weiterhin eingewilligt, EU-Beobachter in die Region zu lassen. Denen verwehrt es aber bis heute den Zutritt zu Südossetien und Abchasien.
Georgien seinerseits hält auch nach dem Krieg an seinen Plänen für eine Mitgliedschaft in der Nato fest. Und auch die Staats- und Regierungschefs der Nato bleiben bei ihrer prinzipiellen Zusage, Georgien irgendwann aufnehmen zu wollen. Jamie Shea, Berater im Büro des Nato-Generalsekretärs, beteuert: "Wir haben unsere Position seit dem vergangenen August nicht geändert." Der Grund für die Konfrontation mit Russland bleibt somit bestehen. Noch kurz vor dem Jahrestag des Kriegsbeginns warfen sich Südosseten, Georgier und Russen gegenseitig Provokationen vor. Entspannung ist nicht in Sicht.
Autorin: Gesine Dornblüth
Redaktion: Andreas Ziemons