Iran bleibt hart
6. Februar 2010
Er stand nicht auf der Gästeliste und kam im Programm nicht vor. Aber als der iranische Außenminister Manutschehr Mottaki überraschend auf der Münchner Sicherheitskonferenz auftauchte, konnte er sich ausgesprochen wichtig fühlen: Er bestimmte die Schlagzeilen in der Presse und die Gespräche in den Korridoren des noblen Tagungshotels. Für den Haudegen der iranischen Diplomatie wurde eigens das Format einer "Nachteulen-Sitzung" geschaffen, damit er ausführlich zu Wort kommen konnte. Zu später Stunde erklärte Mottaki dem Auditorium, dass sein Land sich in jeder Hinsicht an das Recht halte, national wie international. Auf den Gesichtern vieler Zuhörer machten sich Enttäuschung und Empörung breit, je länger sie den Lobeshymnen des Iraners auf seine Regierung lauschten.
Keine Zugeständnisse
Es spricht für die Sicherheitskonferenz, dass sie dem iranischen Chefdiplomaten ein öffentliches Forum bot. Getreu dem Motto, dass nur der Dialog zu einer Lösung führt, fochten Mottaki und der schwedische Außenminister Carl Bildt, der die europäische Position vertrat, ihre Meinungsverschiedenheiten aus. Leider führte dieser Dialog nirgendwohin. Mottaki ließ sich nicht in die Karten schauen und machte keinerlei Zugeständnisse. Er bestand vielmehr darauf, dass der Iran die Bedingungen diktiert, wenn im Ausland Uran für einen Forschungsreaktor in Teheran angereichert wird.
Wie ernst sind die Drohungen?
Es stellt sich also die Frage, mit welcher Absicht die Regierung in Teheran ihren Außenminister so kurzfristig nach München schickte. Vermutlich wollte sie ausloten, wie ernst es den USA und Europa wirklich mit ihrer Drohung ist, die Sanktionen zu verschärfen - und wie die Chancen dafür stehen, dass die Vetomächte im UN-Sicherheitsrat diese wirklich beschließen werden.
Bisher nicht allzu hoch, das konnte Mottaki beruhigt feststellen. Ein Teil der Welt gerät beim Gedanken an eine mögliche iranische Atombombe sofort in Panik, andere Länder mahnen zur Geduld und wollen weiter verhandeln. So lange das so ist, muss die Regierung in Teheran nichts fürchten. Sie kann die Internationale Atomenergiebehörde weiter hinhalten und ihr Atomprogramm in Ruhe ausbauen.
Autorin: Nina Werkhäuser
Redaktion: Anna Kuhn-Osius