Deutsch-moldauische Gespräche in Berlin

Am 15. Mai hielt sich der moldauische Präsident Vladimir Voronin zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin auf. Zum Abschluss ihres Treffens traten sie gemeinsam vor die Presse. Merkel sagte über die Gespräche: "Wir hatten eine interessante gemeinsame Diskussion über die deutsch-moldauischen Beziehungen, aber natürlich auch über die Situation in Transnistrien, die zum Beispiel auch mit der EU gelöst werden soll." Auf Einzelheiten ging Merkel nicht ein. Sie unterstrich lediglich: "Ich habe im Gespräch dem Präsidenten deutlich gemacht, dass Deutschland Interesse daran hat, dass der Transnistrien-Konflikt gelöst werden kann, weil dies auch die Voraussetzung dafür ist, dass wir dann die wirtschaftliche Entwicklung voll vorantreiben können."

Potential nicht ausgeschöpft

Die Bundeskanzlerin erklärte ferner, Deutschland unterstütze Reformen in der Republik Moldau. Sie betonte: "Wir wollen vor allen Dingen, dass Justiz und Gerichtsbarkeit, genauso wie Medien ein höchstmögliches Maß an Transparenz haben, und wir sehen hier auch erhebliche Fortschritte." Was die Wirtschaftsbeziehungen betrifft, so sagte die Bundeskanzlerin: "Bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit gibt es noch ein erhebliches Potential zwischen Deutschland und der Republik Moldau. Deshalb ist es auch gut, dass am 16. Mai in Stuttgart eine Wirtschaftskonferenz stattfindet, die genau dieses Thema im Blick hat. Und der Abschluss eines Investitionsschutzabkommens zwischen unseren beiden Ländern setzt auch ein ganz wichtiges Signal bei der Verbesserung der wirtschaftlichen Beziehungen."

Gute bilaterale Beziehungen

Der moldauische Präsident dankte der Bundeskanzlerin für ihre Gastfreundschaft. Er erinnerte daran, dass Deutschland als eines der ersten Länder die Unabhängigkeit der Republik Moldau anerkannt habe. Deutschland sei zudem das erste Land gewesen, das eine eigene Botschaft in Chisinau eröffnet habe. Voronin unterstrich, die Gespräche, auch über die möglichen Wege zu Lösung der Transnistrien-Frage, seien in einer herzlichen und offenen Atmosphäre verlaufen. Über das Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel sagte er weiter: "Wir haben über die Fragen gesprochen, die die Hoffnung der Republik Moldau betreffen, in die europäischen Strukturen integriert zu werden. Diese Perspektive würde auch unsere bilateralen Beziehungen verbessern." Voronin machte darauf aufmerksam, dass schon heute etwa 50 bilaterale Abkommen bestehen.

Kurs auf europäische Integration

Zuvor hatte der Vorsitzende des Ausschusses des moldauischen Parlaments für Außenpolitik und europäische Integration, Sergei Stati, den Beitritt der Republik Moldau zur EU als strategische Priorität Chisinaus bezeichnet. Stati sieht keinen Widerspruch zwischen der Mitgliedschaft seines Landes in der GUS und dem Kurs auf eine europäische Integration. Nach Ansicht deutscher Experten hat jedoch die Republik Moldau in den nächsten zehn Jahren keine Chance, sich ernsthaft der EU anzunähern.

Nikita Jolkver, Berlin
DW-RADIO/Russisch, 15.5.2006, Fokus Ost-Südost