Schneller schießen

Gegner des Bundeswehreinsatzes sprechen von einer Anpassung an die kriegerische Realität, Befürworter der neuen Regeln sprechen von einem notwendigen, größeren Spielraum der Soldaten. Bisher nämlich war der Schusswaffeneinsatz in Afghanistan äußerst restriktiv geregelt. Soldaten durften nur dann schießen, wenn sie selber bedroht wurden oder wenn sie gefährdeten Kameraden zur Hilfe kommen wollten. In jedem Falle musste der Schusswaffengebrauch vorher angekündigt werden. Etwa mit den Worten "Halt oder ich schieße", auf englisch oder in einer der Landessprachen. Der Einsatz der ISAF-Schutztruppen war und ist doch zunächst als Stabilisierungsmission definiert, auch wenn er sich zuletzt immer mehr zum Kampfeinsatz entwickelt hat

Kampfeinsatz mit neuen Regeln

Die neuen Regeln, die von Verteidigungsminister Jung Ende Juli genehmigt wurden, sind im Wortlaut bisher unveröffentlicht. Übereinstimmend wird jedoch berichtet, dass künftig auch auf fliehende Gegner geschossen werden darf, wenn etwa befürchtet werden muss, dass diese demnächst wieder angreifen könnten. Thomas Sohst, Vorsitzender des Landesverbands West im Bundeswehrverband hält die Anpassung für unbedingt erforderlich: "Der Soldat hat den Auftrag, feindliche Truppen auszuschalten. Dafür ist es notwendig, dass der Auftrag in Gänze durchgeführt wird. Immer nach dem Gesetz der Verhältnismäßigkeit: wenn das Festsetzen des Gegners mit anderen Mitteln möglich ist, dann wird man sich gemeinsam mit den afghanischen Kameraden sicher dafür entscheiden, bevor Schusswaffengebrauch zum Töten führt."

Den Hintergrund für die Neuanpassung der Regeln bildet die veränderte militärische Lage auch im Norden Afghanistans. Beschränkten sich die Angriffe der Taliban in den vergangenen Jahren meist auf nächtliche Raketenangriffe auf das Bundeswehrlager in Kundus oder auf Sprengstoffattentate am Straßenrand, so werden Bundeswehreinheiten seit einigen Monaten immer häufiger in länger anhaltende Feuergefechte verwickelt.

Insbesondere im Vorfeld der afghanischen Präsidentschaftswahlen am 20. August hat die Gefechtsdynamik zugenommen. Die Bundeswehr soll vor allem das Gebiet um den Standort Kunduz, wo die Aufständischen besonders aktiv sind, wieder unter Kontrolle bekommen, sagt Oberst Ulrich Kirsch, Vorsitzender des Bundeswehrverbandes: "In Afghanistan geht der Gegner taktisch geordnet vor. Er schafft es Reserven zu bilden. Er schafft es auch ein Gefecht zu nähren und stundenlang zu führen. Das ist eine neue Qualität und eine neue Intensität."

Anpassung an neue militärische Lage

Damit bei den Soldaten der Schutztruppe auch im Kampfeinsatz die Regeln klar sind, werden die sogenannten Taschenkarten überarbeitet. Dies sind Merkblätter für den Soldaten, die es zu verschiedenen Themengebieten gibt. Das Merkblatt zum Schusswaffengebrauch umfasste bisher sieben DIN A4-Seiten und viele juristisch komplizierte Formulierungen. Die neuen Taschenkarten sollen kürzer, klarer und auch auf den Kampfeinsatz-Fall zugeschnitten sein. Für Oberstleutnant Thomas Sohst vom Bundesverband ist das eine logische Konsequenz: "Der Handlungsspielraum für die Soldaten ist sicher größer geworden dadurch, dass die Einsatzregeln neu gefasst wurden. Der Auftrag ist erweitert wurden im Vorfeld der Wahlen. Es ist dort offensiver gegen die Aufständischen vorzugehen und deshalb waren auch die Regeln anzupassen."

Wenn der Ermessenspielraum wächst, steigt natürlich auch das Risiko für einen überzogenen und aggressiven Schusswaffengebrauch, sagen die Kritiker der neuen Einsatzregeln. Dem hält die Bundeswehr entgegen, dass die Soldaten für ihren Einsatz so professionell vorbereitet sind, dass sie in allen nur erdenklichen Situationen in jedem Fall an das Gebot der Verhältnismäßigkeit gebunden bleiben.

Autor: Daniel Scheschkewitz

Redaktion: Thomas Latschan