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Zensoren geben Seiten frei

1. August 2008

Wie ernst nimmt es China mit der Lockerung der Zensur? Die chinesische Internetseite der Deutschen Welle ist wieder zugänglich. Allerdings gab es bei einem kritischen Doping-Bericht eine Störung des Programms von DW-TV.

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Die chinesische Internetseite der Deutschen Welle
Die chinesische Seite der Deutsche Welle kann jetzt auch in China aufgerufen werdenBild: DW

Oympia-Gastgeber China hat am Freitag die Internetzensur nach einer Krisensitzung mit dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) gelockert. "Das Problem ist gelöst", erklärte IOC-Vizepräsidentin Gunilla Lindberg nach einem Krisengipfel am späten Donnerstagabend.

Im Internationalen Pressezentrum (IPC) konnten die zuvor geblockten Seiten der Deutschen Welle, der BBC sowie die von Menschenrechtsorganisation wie amnesty international oder Reporter ohne Grenzen aufgerufen werden. Weiterhin geblockt waren laut dpa aber die Seite der Falun-Gong-Sekte sowie jene der tibetischen Exilregierung.

DW-TV gestört

Auch wenn es nun im Internet offenbar eine gewisse Lockerung gibt, prüft die Deutsche Welle derzeit, ob das Programm von DW-TV Opfer der chinesischen Zensur geworden ist. Bei der Ausstrahlung des Dokumentarfilms "Olympia im Reich der Mitte", der sich kritisch mit dem Thema Doping in China auseinandersetzt, ist es am 29. Juli zu einer Störung gekommen. Während 10 Minuten war lediglich ein Standbild zu sehen. DW-TV ist seit kurzem im offiziellen Kabelnetz für das Olympische Dorf und das Pressezentrum zu sehen.

Hu: Politik muss außen vor bleiben

Eine Woche vor Beginn der Olympischen Spiele warnte die chinesische Führung vor einer Politisierung des sportlichen Großereignisses. Die Spiele könnten dabei helfen, das internationale Misstrauen gegenüber der Volksrepublik zu schmälern - doch müsse die Politik außen vor bleiben, sagte Chinas Präsident Hu Jintao auf einer äußerst seltenen Pressekonferenz für ausländische Journalisten. "Wir glauben, dass die Politisierung der Olympischen Spiele nicht zur Lösung dieser Probleme beiträgt und zudem gegen den Olympischen Geist verstößt", sagte Hu vor Journalisten am Freitag. Er nahm damit auch Bezug auf die Kritik des Auslands zur Lage der Menschenrechte, der Pressefreiheit und des Umweltschutzes in China.

Hu rief die zu den Spielen erwarteten 20.000 ausländischen Journalisten zur Objektivität auf. "Chinas Tür zur Welt ist immer weit offen", sagte er. Allerdings sollte man sich bei der Berichterstattung an chinesische Regeln und Gesetze halten, erklärte Hu.

Hu stellt weitere Öffnung in Aussicht

Chinas Präsident Hu stellte für die Zeit nach den Spielen derweil weitere Wirtschaftsreformen in Aussicht. Auch das politische System müsse umgestaltet werden, sagte er. Hu und andere Vertreter der chinesischen Führung haben wiederholt erklärt, dass politischer Wandel notwendig ist, um die in China weit verbreitete Korruption zu bekämpfen und auf die zunehmenden Forderungen der Bürger nach mehr politischer Mitsprache einzugehen.

Tibet-Aktivisten wollen demonstrieren

Ungeachtet dessen kündigten Tibet-Aktivisten Demonstrationen in Peking für die Zeit der Spiele an. Auch überraschend viele Athleten und Olympia-Hoffnungen hätten signalisiert, dass sie während des Aufenthalts in der chinesischen Hauptstadt den Tibetern ihre Solidarität ausdrücken wollten, sagte der Geschäftsführer der Menschenrechtsgruppe "Students for a Free Tibet" mit Sitz in New York, Lhadon Tethong. Derweil gebe es Berichte aus Tibet und anderen Teilen Chinas, wonach die Regierung ihr Vorgehen gegen Tibeter im Vorfeld der Spiele verstärkt habe. "Die Unterdrückung ist lange nicht zu Ende, in einiger Hinsicht wird sie noch schlimmer", sagte Tethong in einer Telefonkonferenz. (stl)