Deutscher Außenhandel sieht Erholung

Der Exportweltmeister Deutschland erholt sich. Erstmals seit mehr als einem Jahr haben die Ausfuhren im letzten Sommer wieder zugelegt, teilte das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin mit. Die Exporteure profitierten von der weltwirtschaftlichen Erholung, die dem Außenhandel Impulse verleihe. Auch Anton Börner, Präsident des Bundesverbandes für den deutschen Groß- und Außenhandel (BGA) sieht Licht am Ende des Tunnels. Er sei der festen Überzeugung, dass der Außenhandel in den verbleibenden Monaten des Jahres weiter an Boden gutmachen werde, sagte er bei einer Pressekonferenz in Berlin. Dieser Positivtrend werde sich im nächsten Jahr seiner Einschätzung nach fortsetzen.

Noch kein neuer Boom

Für das kommende Jahr erwartet der BGA einen Anstieg der Ausfuhren um 10 Prozent. Dies sei allerdings noch nicht die Rückkehr zu den Boomjahren vor 2008. Deren Niveau könne frühestens im Jahr 2012 erreicht werden. "Vor uns liegt somit ein langer und beschwerlicher Weg", erklärte Börner.

Für das laufende Jahr rechne die Exportwirtschaft trotz des leichten Aufwärtstrends mit einem Minus von 18 Prozent auf 816 Milliarden Euro. Die Importe dürften für das Gesamtjahr 2009 um 15 Prozent auf 698 Milliarden Euro zurückgehen und im nächsten Jahr um sieben Prozent auf 745 Milliarden ansteigen. Die Krise sei damit aber noch nicht ausgestanden und ihre Folgen würden den Außenhandel und damit die deutsche Wirtschaft noch lange begleiten, so der Präsident des BGA. Umso wichtiger sei es, dass die Politik hierauf reagiere und die Voraussetzungen dafür schaffe, dass die deutsche Wirtschaft weiter auf den Weltmärkten erfolgreich sein könne.

Bessere Rahmenbedingungen

"Dies ist nicht der Ruf nach Subventionen, sondern nach der Verbesserung der Rahmenbedingungen", stellte Börner klar. Der deutsche Groß- und Außenhandel setze große Hoffnungen in die neue Bundesregierung. "Wir leben in Zeiten globaler Produktionsnetzwerke und brauchen eine Politik, die dies in den Mittelpunkt ihrer außenwirtschaftlichen Handlungen stellt."

Konkrete Forderungen an die neue Bundesregierung: Die Abschaffung von Gewerbe- und Erbschaftssteuer und die Vereinfachung des Steuersystems. Er erwarte nicht den großen Wurf einer Steuerreform mit umfassenden Steuererleichterungen, sagte Börner. Aber das Steuerrecht sei für die Unternehmen, für die Finanzverwaltung und für die Steuerberater nicht mehr durchsichtig und müsse daher dringend vereinfacht werden. Dies sei möglich, ohne das Steueraufkommen zu verändern.

Weniger Bürokratie

Auch auf europäischer Ebene müsse die Bundesregierung Flagge zeigen und darauf hinwirken, dass die europäische Handelspolitik wieder liberaler werde. Die Brüsseler Regulierungswut, vor allem in den Bereichen Klima- und Umweltschutz, dürfe nicht zu – so wörtlich – "neuen bürokratischen Monstern" führen. In diesem Zusammenhang sei es auch wichtig, wer als deutscher Kommissar nach Brüssel entsandt werde. Dies gerate über die Regierungsbildung in Berlin leider in Vergessenheit. In Zeiten, in denen sich die weltpolitischen Gewichte mit einer Geschwindigkeit verschöben wie selten zuvor, sei es aber entscheidend, dass Deutschland seine besten Kräfte nach Brüssel entsende, "zum Wohle Europas aber auch zur Wahrung der legitimen Interessen unseres Landes".

Autorin: Bettina Marx

Redaktion: Klaus Ulrich