Ende in Sicht?
9. August 2011
In den Fokus der Öffentlichkeit schafft es die maritime UNIFIL-Mission unter deutscher Beteiligung nur selten: Was die deutsche Marine auf Zypern und vor der Küste des Libanon macht, wissen in Deutschland nur wenige. Mit drei Kriegsschiffen und derzeit 220 Soldaten beteiligen sich die Deutschen an einer Mission, die der Stabilität der Region dient und die Ausbildung libanesischer Offiziere fest im Blick hat. Doch Verteidigungsminister Thomas de Maizière will den Libanon-Einsatz "in absehbarer Zeit" beenden.
Seit 2006 läuft die Nahost-Mission im Libanon. Es ist der erste maritime Einsatz der Vereinten Nationen überhaupt. In der Region war es zu einem Krieg zwischen Israel und der radikalschiitischen Hisbollah im Libanon gekommen, durch den die UN-Resolution 1701 verabschiedet wurde. Ziel war zunächst die Aufhebung der israelischen Seeblockade sowie langfristig die Unterbindung des Waffenschmuggels an die radikalislamische Hisbollah. "Dieser UNIFIL-Beitrag ist sehr wichtig für den Libanon, um die Stabilität in diesem Land zu gewährleisten. Ohne den Einsatz wäre ein Wiederaufbau im Libanon nach den Konflikten in 2006 nicht möglich gewesen", erklärt Axel Herbst, Kommandeur des deutschen Einsatzkontingents im Libanon. Denn der Hauptbestandteil aller Versorgungsgüter im Libanon wird über See transportiert.
Waffenschmuggels an die Hisbollah verhindern
Mit einer Mandatsobergrenze von 300 Soldaten beteiligt sich das deutsche Kontingent an einer internationalen Mission, die den Waffenschmuggel in den Libanon unterbinden soll. Denn solange die Hisbollah-Miliz im Südlibanon ein gefülltes Waffenarsenal besitzt, ist die Sicherheit Israels in Gefahr.
Die Überwachung der 225 Kilometer langen Küste durch die "Maritime Task Force" (MTF) erfolgt in Zusammenarbeit mit den libanesischen Streitkräften. "Sobald ein Schiffskontakt verdächtig erscheint, das heißt, die Daten stimmen nicht überein oder man folgt unseren Anweisungen nicht, informieren wir die libanesischen Streitkräfte", sagt Axel Herbst. Ob dann eine Inspektion oder sogar ein Boarding durchgeführt wird, entscheiden die Libanesen.
Türkei stoppt Waffenlieferung aus dem Iran
Etwa 20 Prozent aller Schiffe werden von deutscher Seite gemeldet. Über eine effektive Unterbindung des Waffenschmuggels durch den UNIFIL-Einsatz gibt es allerdings keine Daten - auch keine Rückmeldung seitens der Libanesen. "Das ist sicherlich für den einen oder anderen Soldaten an Bord ein gewisses Frustrationspotential", räumt der Kommandeur ein.
Schweres Gerät kann einfacher über See transportiert werden, während leichtere Waffen auf dem Landweg in den Libanon gelangen. Noch sind die Wege über die Schuf-Berge für den Waffenschmuggel an die Hisbollah "offen". Denn es ist kein Geheimnis, dass das Regime in Damaskus enger Unterstützer der radikalislamischen Hisbollah ist. Kürzlich erst haben türkische Beamte an der Grenze zu Syrien einen Waffentransport gestoppt. Vermutlich war die Ladung aus Teheran für die radikalislamische Hisbollah bestimmt. Mit einem möglicherweise neuen Regime in Syrien könnten die Waffenlieferungen aus dem Iran künftig versiegen, was die Hisbollah langfristig schwächen dürfte.
Ausbildung libanesischer Offiziere
Zu den Kernaufgaben der Bundeswehr im Libanon gehört längst die Ausbildung von Marinesoldaten. Unterstützung leisten die Deutschen etwa mit dem Errichten so genannter Küstenradarstationen. Robert Doege ist einer der beiden deutschen Ausbildungsoffiziere im Libanon und schult täglich libanesische Streitkräfte. Die Libanesen lernen bei ihm das sichere Navigieren bei einem Ausfall technischer Geräte.
Auf einer "Koppelspinne" - einem Millimeterpapier mit Maßstäben und Skalen - müssen sie Kurs und Geschwindigkeit eines Schiffes ermitteln können. Beharrlich und mit deutscher Gründlichkeit vermittelt der Ausbildungsoffizier das Know-how zum Bedienen der Anlagen: "Unser Motto war von Anfang an 'train the trainers'. Natürlich mussten wir zunächst mal die libanesischen Offiziere in ihrer eigentlichen Tätigkeit ausbilden", sagt Robert Doege. Aber man sei dann schnell dazu übergegangen, die Guten heraus zu suchen und sie als Lehrer auszubilden.
Insgesamt sechs Küstenradarstationen mit modernstem Gerät haben die Deutschen mit aufgebaut - drei weitere sind geplant. Damit könnte der Libanon künftig in der Lage sein, seine Küste vollständig selbst zu überwachen - wäre da nicht die Geldnot der Libanesen. Es fehle vor allem an der nötigen Ausrüstung, lässt ein deutscher Offizier wissen. Die libanesische Marine sei komplett unterfinanziert: Mit rund 40 kleinen Booten, meist alt und schlecht ausgestattet, ist ein Auslaufen bei schlechtem Wetter kaum möglich - und das wissen auch die Waffenschmuggler. Seitens der libanesischen Marineführung steht der maritime Einsatz der Deutschen vor allem "für die Stabilität" in der Region; auch "das Engagement in der Ausbildung schätze man sehr".
"Lage ist ruhig, aber nicht stabil"
Verteidigungsminister Thomas de Maizière, der die Soldaten vor kurzem im Hafen von Limassol auf Zypern besuchte, will den Einsatz dennoch "in absehbarer Zeit" beenden. Der libanesischen Regierung müsse klar sein, "dass dies keine ewige Mission" sei. Die Unruhen im Nachbarland Syrien aber habe man genau im Blick. "Was die Vorgänge in Syrien angeht, darüber stehen wir in engem Kontakt mit den Militärattachés, die auch Bewertungen zu dieser Lage abgeben", erklärt Kommandeur Axel Herbst. Niemand könne derzeit sagen, welche Auswirkungen die Bewegung in Syrien auf den Libanon haben könnte. "Ein Überschwappen dieses innersyrischen Konfliktes auf den Libanon ist aber überhaupt nicht auszuschließen. Insgesamt ist die Lage hier ruhig, aber auf gar keinen Fall stabil", so der Kommandeur.
Am 9. Juni 2011 hat der Bundestag die Verlängerung des Bundeswehrmandats um ein weiteres Jahr beschlossen. Derzeit sind insgesamt fünf Länder an der Marinemission im Libanon beteiligt. UNIFIL - United Nations Interim Force in Lebanon - gibt es seit 1978, nachdem Israel in den Libanon einmarschiert war. Es ist eine der am längsten dauernden Friedensmissionen in der Geschichte der Vereinten Nationen.