Bund startet Grenzkontrollen vor G20-Gipfel
12. Juni 2017
Knapp einen Monat vor dem G20-Gipfel in Hamburg sind Kontrollen an den deutschen Grenzen in Kraft getreten. Sie sollen bis zum 11. Juli stattfinden, und zwar je nach Lage "örtlich und zeitlich flexibel", wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Der G20-Gipfel findet am 7. und 8. Juli in der Hansestadt unter massiven Sicherheitsvorkehrungen statt.
100.000 Demonstranten erwartet
Beeinträchtigungen für den grenzüberschreitenden Verkehr sind nach Angaben des Ministeriums nur punktuell zu erwarten. "Für mich hat die Sicherheit des Gipfels oberste Priorität", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Die Kontrollen seien mit den Nachbarländern und der EU-Kommission abgestimmt. Der Schengen-Grenzkodex sieht die Möglichkeit solcher Personenkontrollen unter bestimmten Voraussetzungen etwa bei Großveranstaltungen vor.
Beim G20-Gipfel treffen sich die Staats- und Regierungschefs führender Industrie- und Schwellenländer in Hamburg, unter ihnen US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin. Zur Hauptkundgebung gegen das Treffen am 8. Juli werden über 100.000 Demonstranten erwartet.
cr/uh (dpa, afp)