Deutschland pocht auf Schuldenabbau

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will sich auf dem bevorstehenden G20-Treffen für mehr Haushaltsdisziplin einsetzen. Die führenden Industrie- und Schwellenländer müssten ihre hohe Verschuldung in den Griff bekommen, hieß es in Regierungskreisen in Berlin.

Es sei legitim, wenn die Euro-Zone den Rest der Welt an die bisherigen Vereinbarungen erinnere und sich für weitere Ziele einsetze, hieß es weiter. Beim Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs der G20 an diesem Freitag und Samstag in Moskau würden aus Berliner Sicht intensive Diskussionen über mittelfristzige Ziele erwartet - etwa über die Vorgabe, bis 2020 ausgeglichene Haushalte anzustreben.

Die Eurozone hat die Defizitziele erreicht

2010 hatten die G20-Länder in Toronto vereinbart, bis 2013 ihre Defizite zu halbieren und den Schuldenstand bis 2016 stabilisieren.

Doch nur wenige Länder, darunter Deutschland, und die Euro-Zone insgesamt schafften die Defizithalbierung. Wichtige G20-Länder wie die USA, Großbritannien und vor allem Japan sind weit entfernt davon. In seinem Bericht zur Lage der Nation sagte Obama nun, der Defizitabbau habe keine Priorität mehr. "Weniger Schulden alleine sind kein volkswirtschaftlicher Plan", so der US-Präsident.

Der G20 gehören neben den G7-Ländern USA, Japan, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Kanada und Italien auch aufstrebende Volkswirtschaften wie China, Indien oder Brasilien an. Das Treffen in Moskau dient zur Vorbereitung des G20-Gipfels im September in Sankt Petersburg.

zdh/gri (dpa, AFP)