"Deutschland trägt Verantwortung für Afrika"

"Unser großes Augenmerk liegt auf dem afrikanischen Nachbarkontinent, für den wir eine große politische, ökonomische und ethische Verantwortung tragen", sagte Westerwelle am Mittwochabend (21.07.2010) in der ugandischen Hauptstadt Kampala. Nach seiner Reise mit Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) nach Dschibuti, Tansania und Südafrika im April ist der Besuch in Uganda der zweite Aufenthalt des Außenministers auf dem afrikanischen Kontinent.

Westerwelle betonte, das Bild Afrikas in der Welt habe sich verändert. Afrika habe viele Probleme, aber auch großen Chancen. "Die Fußballweltmeisterschaft hat zur Imagekorrektur des gesamten Kontinents beigetragen." Deutschland verstehe sich auch als Geschäftspartner Afrikas und wolle die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den afrikanischen Ländern vorantreiben.

Afrika-Konzept der Bundesregierung

Der FDP-Chef kündigte an, das geplante Afrika-Konzept der Bundesregierung solle nach der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden. Die Regierungsparteien hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, ein neues ressortübergreifendes Afrika-Konzept vorzulegen. Es soll den "sicherheitspolitischen, gesellschaftlichen, ökologischen und ökonomischen Herausforderungen" ebenso Rechnung tragen, wie "den großen Entwicklungspotenzialen" Afrikas.

Als erster deutscher Außenminister will Westerwelle am Donnerstag auf dem Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) in Kampala sprechen. Am Rande des Gipfels wird Westerwelle auch den Vorsitzenden der AU-Kommission, Jean Ping, treffen. Zudem sind Gespräche mit seinem ugandischen Amtskollegen Sam Kutesa und der malawischen Außenministerin Etta Elizabeth Banda geplant. Malawi hat zur Zeit den Vorsitz der AU inne.

Kindersterblichkeit, Somalia, Sudan

Ein wichtiges Thema des Gipfels ist die hohe Kinder- und Müttersterblichkeit in Afrika. Zehn Tage nach den blutigen Anschlägen somalischer Islamisten auf Fußball-Fans in Kampala steht aber auch die Stabilisierung Somalias ganz oben auf der Agenda. Außerdem geht es um die Lage im Sudan. Im Januar 2011 ist die Bevölkerung des Südsudan aufgerufen, in einem Referendum zu bestimmen, ob sich der Süden des Landes abspalten soll. Darauf hatten sich die ehemaligen Bürgerkriegsparteien im Friedensabkommen von 2005 verständigt, mit dem ein 22 Jahre dauernder blutiger Bürgerkrieg zwischen dem islamisch geprägten Norden und dem christlich geprägten Süden beendet wurde.

Westerwelle will den Gipfel zudem dazu nutzen, für einen nichtständigen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat zu werben. Neben Deutschland bewerben sich auch Kanada und Portugal. Der Rat besteht aus fünf ständigen und zehn nichtständigen Mitgliedern der UN. Jedes Jahr wird die Hälfte der nichtständigen Mitglieder durch die UN-Generalversammlung auf zwei Jahre neu gewählt.

Autor: Thomas Grimmer (epd)
Redaktion: Pia Gram