Militärische Partner

Deutschland und China wollen auch bei Fragen der Sicherheitspolitik enger zusammenarbeiten. Darauf hätten sich beide Seiten geeinigt, sagte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung, laut Berichten der Nachrichtenagentur dpa, am Mittwoch (18.4.) in Peking. Beide Länder hätten "viele gemeinsame Sicherheitsinteressen", sagte Jung Er war zuvo mit Chinas Vizepräsident Zeng Qinghong zusammengekommen. Er verwies auf das Tauziehen mit dem Iran und Nordkorea um deren umstrittene Atomprogramme sowie die Lösung der Krise im Sudan oder die Friedensmissionen der Vereinten Nationen. "Dazu brauchen wir die Unterstützung Chinas." Jung traf auch mit dem chinesischen Verteidigungsminister Cao Gangchuan zusammen.

Eine stärkere sicherheitspolitische Kooperation sei auch im deutschen Interesse, sagte Jung. Er war am Morgen in China eingetroffen, der ersten Station seiner Asienreise. Nachdem Nordkorea am Wochenende die vereinbarte Frist für die Stilllegung seines Atomwaffenprogramms verstreichen lassen hatte, wollte sich der Minister in Peking auch über die Bemühungen informieren, den atomaren Abrüstungsprozess auf der koreanischen Halbinsel in Gang zu bringen.

Waffenembargo bleibt

Die chinesische Forderung nach einer Aufhebung des europäischen Waffenembargos gegen China wies der Minister mit dem Hinweis zurück, dass es derzeit einen Konsens in der Europäischen Union gebe, die Sanktionen weiterhin aufrechtzuerhalten. Das Embargo war 1989 nach der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung in Peking verhängt worden.

Der Minister sprach sich für verstärkte militärpolitische Kontakte mit China aus. "Unsere Welt rückt immer mehr zusammen", sagte Jung. Fragen wie die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen oder des weltweiten Terrorismus müssten gemeinsam angegangen werden. Er verwies darauf, dass sich China auch stärker im Rahmen der Vereinten Nationen sicherheitspolitisch engagiere.

Am Donnerstag reist Jung nach Japan und am Freitag nach Südkorea. Bei den Treffen mit Vertretern der jeweiligen Regierungen wird es nach Angaben des Verteidigungsministeriums um die militärpolitischen Beziehungen zu Deutschland sowie die Entwicklung der so genannten Sechs-Parteien-Gespräche gehen. China, Japan und Südkorea gehören neben den USA und Russland zu dem Kreis der Nationen, die mit Nordkorea über ein Ende seines Atomwaffenprogramms sprechen. (vem)