Deutschland und Italien setzen auf Wachstum

Die Europäische Union muss sich nach Einschätzung des italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti auf das Wirtschaftswachstum konzentrieren. Dieses verdiene genauso viel Aufmerksamkeit wie die Schuldenkrise, sagte Monti bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Rom.

Auch die Kanzlerin betonte, die EU müsse wachsen und im Wettbewerb mit den Schwellenländern bestehen. Sie lobte Monti für seine "mutigen Reformen" im Kampf gegen die Schuldenkrise. Dennoch sei Italien bei der Bewältigung der Schuldenkrise noch nicht am Ziel: "Europa ist insgesamt noch nicht völlig über den Berg. Und ich vermute, dass sich in den nächsten Jahren neue Berge zeigen werden", sagte Merkel.

Steuer auf Finanzgeschäfte bleibt strittig

Thema bei dem Treffen des italienischen Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin war auch eine Finanztransaktionssteuer innerhalb der Europäischen Union. Merkel räumte ein, dass es bei der Einführung einer solchen Börsensteuer noch großen Diskussionsbedarf über Details gebe. Klar ist: Auf EU-Ebene zeichnet sich bisher keine Einigung bei der Einführung einer Finanztransaktionssteuer ab. Vor allem Großbritannien, das seinen Finanzplatz London schützen will, ist dagegen.

Die Steuer wird insbesondere von Deutschland und Frankreich befürwortet. Es geht um Abgaben, die beim Kauf von Anleihen, Aktien und bei spekulativen Finanzprodukten, zum Beispiel bei sogenannten Derivaten, gezahlt werden sollen.

Eine Steuer für solche Finanzgeschäfte könnte - so die Vorstellung ihrer Befürworter - Spekulationen an der Börse begrenzen und gleichzeitig als neue Einnahmequelle für die nationalen EU-Haushalte dienen. Ein weiteres Ziel ist es, die Finanzbranche stärker bei der Bewältigung der Schuldenkrise in die Pflicht zu nehmen.

haz/fw (dpa, dapd, rtr)