DGB-Vorsitzender in Ungarn
1. März 2002Budapest, 28.2.2002, PESTER LLOYD, deutsch
Während seines zweitägigen Besuchs in der ungarischen Hauptstadt sprach sich der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Dieter Schulte für starke Arbeitgeberverbände und für stabile, gewinnträchtige Unternehmen aus. Beides seien Voraussetzungen dafür, dass die Gewerkschaften im quantitativen wie im qualitativen Bereich der Gesellschaftspolitik gestaltend mitwirken können, meinte der deutsche Gewerkschaftsführer.
In seinen Gesprächen mit Vertretern der ungarischen Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden und Regierung bekannte sich der DGB-Vorsitzende immer wieder zur Notwendigkeit des sozialen Dialogs auf europäischer wie auf nationaler Ebene und zur Schaffung einer demokratischen Streitkultur. Wie die Gewerkschaften die Grundsätze des Parlamentarismus zu respektieren hätten, so dürften diese auch umgekehrt erwarten, dass die politischen Institutionen die autonome tarifpolitische Gestaltung der Sozialpartner anerkennen. Es komme darauf an, aus betroffenen Menschen beteiligte Menschen zu machen, die sich sowohl mit ihrem Land als auch mit Europa identifizieren könnten. Schulte will die Anregung der ungarischen Gewerkschaften prüfen, die den früheren Migrationsdialog mit dem DGB angesichts des bevorstehenden EU-Beitritts Ungarns und der abweichenden Standpunkte zur Freizügigkeit der Arbeitnehmer wieder aufnehmen möchten.
Der DGB-Vorsitzende reiste von Budapest aus nach Warschau und Gdansk weiter, wo er sich mit den Repräsentanten der beiden großen polnischen Gewerkschaftsbünde traf. (fp)