Die EU-Beitrittskandidaten fallen in ihrer Aufholjagd zurück

Der wirtschaftliche Abstand zwischen den heutigen EU-Ländern und den 13 Beitrittskanidaten ist enorm. Damit dieser Abstand kleiner wird, brauchen die künftigen Mitglieder ein höheres Wachstum als die heutige EU. Vor dem Hindergrund der schwächeren Weltkonjunktur geht aber jetzt auch in den Beitrittsländern das Wachstum zurück. Betrug es im vergangenen Jahr für alle 13 Bewerber im Schnitt noch 4,8 Prozent, so dürfte es in diesem Jahr null betragen.

An dieser Zahl gemessen ist es vorbei mit der Aufholjagd, die Bewerberstaaten fallen zurück. Trösten kann man sich nur damit, dass es sich hierbei um eine Durchschnittszahl handelt, und eine differenziertere Betrachtung ein etwas positiveres Bild ergibt. Das Nullwachstum als Durchschnittszahl wird nämlich allein von der Türkei verursacht, wo die Wirtschaftsleistung in diesem Jahr um fast sieben Prozent zurückgeht.

Nimmt man die zehn osteuropäischen Staaten allein, so ist zwar im Vergleich zum Vorjahr auch hier eine Abschwächung auszumachen, aber der Rückgang hält sich mit einer Verringerung von 3,7 Prozent im vergangenen Jahr auf 3,1 Prozent in diesem Jahr noch in erträglichen Grenzen. Nach der Einschätzung von EU-Kommissar Günter Verheugen haben die Beitrittsländer Fortschritte gemacht: "Bei den wirtschaftlichen Kriterien ist es so, dass zehn Kandidatenländer funktionierende Marktwirtschaften sind und auch endweder schon heute oder in naher Zukunft in der Lage sein werden, den Wettbewerbsdruck auf dem Binnenmarkt stand zu halten."

Diese positive Bewertung verdeckt aber die Tatsache, dass sich diese Wettbewerbsfähigkeit vor allem auf die Branchen beschränkt, in denen Unternehmen aus der EU investiert haben. In den Bereichen, in denen das nicht geschehen ist, kann von Wettbewerbsfähigkeit weit weniger die Rede sein. Dies ist auch der Grund für die Zunahme der Arbeitslosigkeit. Nimmt man alle zehn osteuropäischen Länder zusammen, so beträgt die Arbeitslosenquote im Durchschnitt 13 Prozent. Tendenz - steigend.

Im einstelligen Bereich ist die Arbeitslosigkeit in Osteuropa nur in vier Ländern, nämlich in der Tschechischen Republik, in Ungarn, Rumänien und Slowenien. In den anderen sechs Kandidatenstaaten liegt sie deutlich über zehn Prozent. Besonders groß ist der Verlust an Arbeitsplätzen in Polen. Dort ist mittlerweile fast jeder fünfte ohne Arbeitsplatz.

Zu diesem negativen Trend passt leider auch, dass sich die staatlichen Finanzen deutlich verschlechtert haben. Die Haushaltsdefizite haben in fast allen Ländern Osteuropas zugenommen. Die EU-Kommission hat einen merkwürdigen Trost parat: Da das Datenmaterial, das die Kandidatenländer nach Brüssel geliefert haben, etwas dürftig sei, können die Realität durchaus anders sein als die Statistik sie ausweist.