Die Medien im Blick

Das Institut in Straßburg hat sich zehn Jahre nach seiner Gründung fest etabliert. 36 Staaten sowie die Europäische Union unterstützen die Informationsstelle, bei der Daten über alle audiovisuellen Medien in Europa - Fernsehen, Radio, Internet sowie Video und Film - zusammenfließen. Diese Informationen werden aufbreitet und - kostenpflichtig - allen Interessenten zur Verfügung gestellt.

Zu viele Sender?

Der audiovisuelle Sektor hat sich besonders in den letzten zehn Jahren stark verändert: 1994 gab es in Europa beispielsweise nur rund 260 Fernsehsender mit nationaler Reichweite - heute sind es schon 1200 Sender. Eine Folge der Privatisierung im Medien-Bereich. Inzwischen ist der Markt vielerorts gesättigt. Kein Wunder, dass die audiovisuellen Medien derzeit überall in Europa eine Finanz-Krise durchmachen.

Neben den finanziellen Problemen gibt es vor allem in den ost- und südosteuropäischen Staaten nach wie vor Schwierigkeiten mit den rechtlichen Rahmenbedingungen. In zahlreichen Ländern ist die Angleichung an die EU-Standards zur Meinungs- und Informationsfreiheit noch im Gange.

Terror als Rechtfertigung

Dabei seien die Schwierigkeiten, so Susanne Nikoltchev von der Informationsstelle, von Land zu Land sehr unterschiedlich. So blockieren sich laut Nikoltchev im Augenblick in Jugoslawien zum Beispiel zwei konkurrierende Gesetze, die die Informationsfreiheit fördern sollen. In Albanien gebe es dagegen schon ein Gesetz, "aber es ist eben immer noch schwierig mit den vorhandenen Strukturen so ein Gesetz umzusetzen".

Der politische Druck auf die Medien habe vor allem in Russland zugenommen, sagt Nikoltchev. Die Regierung in Moskau versuche vor allem, bei der Vergabe von Sende-Lizenzen Einfluss zu nehmen. Nikoltchev: "Das rechtfertigen sie häufig damit, den Terrorismus zu bekämpfen."