Die Würfel sind gefallen
17. Oktober 2008
Die fünf Länder Österreich, Türkei, Mexiko, Japan und Uganda sind für die kommenden zwei Jahre neu in den UN-Sicherheitsrat gewählt worden. Der wegen seiner Atompolitik umstrittene Iran konnte sich bei der Abstimmung am Freitag (17.10.08) in New York nicht durchsetzen.
Von den 192 Stimmen in der UN-Vollversammlung entfielen lediglich 32 auf den Iran. Japan, das fast ein Fünftel des UN-Haushalts finanziert, ist ab dem kommenden Jahr der Vertreter Asiens - und damit zum 19. Mal seit 1945 im Sicherheitsrat vertreten.
Der britische UN-Botschafter John Sawers sagte, die klare Niederlage für den Iran sei ein wichtiges Signal, dass Teheran mit seinem Atomkurs keinen Rückhalt in der Weltgemeinschaft habe.
Aus Europa im Rat: Österreich und die Türkei
Bei der Abstimmung über die zwei für Europa zu vergebenden Sitze scheiterte auch das kurz vor dem Staatsbankrott stehende Island. Die UN-Vollversammlung wählte stattdessen Österreich und die Türkei in den Sicherheitsrat. Erwartungsgemäß zogen auch Mexiko und Uganda in das Gremium ein. Sie waren die einzigen Kandidaten für die Sitze Lateinamerikas und Afrikas. Die nicht-ständigen Mitglieder werden jeweils am 1. Januar für zwei Jahre in den Sicherheitsrat aufgenommen.
Die zehn nicht-ständigen Sitze werden jeweils auf zwei Jahre vergeben. Jedes Jahr werden fünf neue Mitglieder gewählt. Ende 2008 scheiden Belgien, Italien, Südafrika, Indonesien und Panama aus. Im vergangenen Jahr wurden Burkina Faso, Costa Rica, Kroatien, Vietnam und Libyen für die Zwei-Jahres-Periode gewählt. Japan wird mit dem Votum vom Freitag zum 10. Mal im höchsten UN-Gremium vertreten sein.
Österreich: "Zeit Verantwortung zu übernehmen"
Österreich kehrt zum dritten Mal seit Gründung der Vereinten Nationen 1945 in den Sicherheitsrat zurück. Die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik sagte: "Es ist Zeit, dass auch die kleinen und mittelgroßen Länder der UN-Familie ihre Stimme erheben und Verantwortung übernehmen." Deutschland will sich erst für die Sitzungsperiode 2011/2012 wieder um einen nichtständigen Sitz bewerben. Zuletzt war die Bundesrepublik 2003/2004 in dem Entscheidungsgremium vertreten.
Veraltete Strukturen
Seit Jahren gibt es Bemühungen um eine Reform des Sicherheitsrats. Er gilt in seiner derzeitigen Zusammensetzung als völlig veraltet, weil er noch die Machtverhältnisse nach Ende des Zweiten Weltkriegs widerspiegelt. Vor allem die afrikanischen Länder verlangen eine stärkere Repräsentanz. Für die deutschen Hoffnungen auf einen ständigen Sitz gibt es wegen der widerstreitenden Interessen kaum Chancen.
Der Sicherheitsrat soll der UN-Charta zufolge über den Weltfrieden und die internationale Sicherheit wachen. Ihm gehören fünf ständige und zehn nicht-ständige Mitglieder an. Zu den fünf ständigen Veto-Mächten gehören die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China. (vem)