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Trend nach rechts

12. Mai 2010

Rechtsradikale Parteien und Gruppen werden zu einem immer größeren Problem in den neuen Demokratien Mittel- und Südosteuropas. Zwei österreichische Journalisten haben die Lage beobachtet und ein Buch herausgegeben.

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Springerstiefel auf Asphalt (Foto: dpa)
Militant ist die rechtsextreme SzeneBild: picture alliance/dpa

In vielen mittel- und südosteuropäischen Ländern ist sie ein Problem: die junge Generation von Rechtsextremisten. Die rechtsextremen Gruppen sind auf dem Vormarsch und sie streben nicht nur in die nationalen Parlamente. "Sie organisieren sich gesamtgesellschaftlich mit einer Art Volksfrontstruktur", sagt der Buchautor Gregor Mayer. Dafür würden auch Künstler, Rocksänger, Motorradgangs eingebunden. So werde der Anschein erweckt, man stelle eine breite gesellschaftliche Bewegung dar.

Eine Gefahr für die Demokratie in der EU

EU-Flagge als Baustelle (Foto: EU-Kommission)
Double-game-play der EU bei Mitgliedern und AspirantenBild: European Communities

In dem Buch "Aufmarsch. Die rechte Gefahr aus Osteuropa“ beleuchten die österreichischen Ost- und Südosteuropa-Experten Gregor Mayer und Bernard Odehnal die rechtsextreme Szene in sechs Ländern, darunter Ungarn, Serbien und Bulgarien. Als militant bezeichnen die Autoren diese Gruppen, die zum Teil auch als uniformierte Garden auftreten. Ein Beispiel ist die Ungarische Garde, deren politischer Arm Jobbik bei den jüngsten Wahlen ins Parlament eingezogen ist. "Das bezeichnen wir als Aufmarsch", sagt Mayer.

Die ultranationalistischen Agitationen dieser Gruppen seien eine Gefahr für die politische Stabilität der einzelnen Länder sowie für die Demokratie in der Europäischen Union insgesamt, sagen die Autoren in ihrem Buch. Die EU könne allerdings nicht viel zur Lösung dieses Problems beitragen, weil sie nicht konstruiert worden sei, um Probleme dieser Art zu bewältigen, erklärt Mayer. Dem Rechtsextremismus müsse in den Ländern selbst der Boden entzogen werden - mit "etwas mehr Wohlstand und klugen Reformen, die mittelfristig zum Entstehen und zur Stärkung der mittleren und bürgerlichen Klassen beitragen", sagt Mayer. Das sei wirksamer als eine politische Initiative von Seite der EU-Kommission in Brüssel.

Das Dilemma der Medien

Aufmarsch der "Ungarischen Garde" gegen Roma 2007 (Foto: dpa)
Aufmarsch der "Ungarischen Garde" gegen Roma 2007Bild: picture alliance/dpa

Das Buch basiert neben Recherchen vor Ort auf Gesprächen und Interviews mit Schlüsselfiguren der rechtsextremen Szene. Auffällig sei, dass die neuen rechtsextremen Bewegungen sehr medienbewusst seien, sagt Mayer weiter. "Sie wollen, dass man über sie schreibt. Natürlich gefällt ihnen nicht, wie wir über sie schreiben, aber sie wollen eine Darstellung." Vertreter der rechtsextremen ungarischen Partei Jobbik und der Anführer der rechtsradikalen bulgarischen Garde Bojan Rassate hätten Mayers Kollegen gern empfangen und sich fotografieren lassen. Es sei ebenfalls kein Problem, Mladen Obradovic von der rechtsextremen Gruppierung Obraz in Serbien zu treffen. "Er hat nur gefragt: wo soll ich hinkommen?", erzählt Mayer. "Einige von ihnen sind so zynisch, wie etwa der Pressesprecher der Jobbik, der sagt: 'Es ist immer noch besser, wenn sie schlecht über uns schreiben als gar nicht'."

Autorin: Yordanka Yordanova

Redaktion: Mirjana Dikic / Julia Kuckelkorn