SPD will nach vorne, nicht zurück
26. September 2010
Das Wort "Zukunft" liest man auf dem SPD-Parteitag an allen Ecken. "Zukunftswerkstatt" steht in dicken Lettern hinter dem Rednerpult. "Zukunft bewegen" an einem Werbestand der Deutschen Bahn im Foyer. Nach vorne blicken, nicht zurück. Das will die SPD beim Treffen in Berlin-Kreuzberg. Vor genau einem Jahr fuhren die Sozialdemokraten das blamabelste Wahlergebnis der Bundesgeschichte ein: 23 Prozent.
Berlin wird gerade heimgesucht von einem der längsten Regenfälle des Jahres. Seit 24 Stunden regnet es schon, das Wasser prasselt auf das Dach des Tagungszentrums. An manchen Stellen ist die Decke undicht, es tropft auf einige Delegierte. Aber heute will man sich nicht die Laune verderben lassen. Nach einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen steht die SPD wieder bei 30 Prozent. Auf dem außerordentlichen Parteitag sollen jetzt die Weichen für einen Sieg bei der nächsten Bundestagswahl gestellt werden.
SPD-Chef spricht fast zwei Stunden
"Balsam auf die geschundene Seele" seien die neuen Umfragewerte, sagt eine Delegierte aus Dortmund. Vor einem Jahr sei man noch sehr frustriert gewesen. In ihrem Bundesland Nordrhein-Westfalen ist die SPD seit kurzem sogar wieder in der Regierung.
Der Mann, dem viele den Aufschwung zuschreiben, heißt Sigmar Gabriel. Der SPD-Chef steht geschlagene 105 Minuten am Rednerpult. Er sagt Dinge wie "Gerechtigkeit für alle statt Reichtum für wenige", und der Basis gefällt das. Es sind sozialdemokratische Sätze, die in Kreuzberg fallen. "Wir besinnen uns wieder auf unsere Kernpunkte", sagt Miriam Steiner, Delegierte aus einem Ortsverband in Bayern. Und was die Basis besonders freut: Die Parteiführung binde die Mitglieder wieder mehr ein, es gebe jetzt Umfragen in den Wahlkreisen. "Ohne die Basis funktioniert es auch nicht", sagt Steiner.
Gabriel, die Rampensau
Es gibt viele in Berlin, die Sigmar Gabriel Populismus vorwerfen. Der SPD-Chef sei nach links geschwenkt, um die Wähler zu bezirzen. So debattiert Gabriel öffentlich über die Reduzierung des Renteneintrittsalters, obwohl es seine Partei auf 67 angehoben hatte. Oder er fordert eine Volksbefragung zum umstrittenen Bauprojekt "Stuttgart 21", obwohl sich die SPD jahrelang dafür eingesetzt hatte. Gabriel selbst lässt die Vorwürfe nicht gelten. Die Politiker müssten eben mehr Acht geben auf die Bürger. Denn die hätten sich schon zu weit von der Politik entfernt.
Sigmar Gabriel habe eine klare Sprache, er sei eine "Rampensau", sagt der Hamburger Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs. "Mit ihm ist die SPD zurück." Dass Kahrs den Parteichef mit neuem Linkskurs so sehr lobt, ist nicht selbstverständlich. Kahrs ist der Sprecher des "Seeheimer Kreises", zu dem konservative SPD-Politiker gehören. Aber auch die will Gabriel mitnehmen auf seinen neuen Kurs. Wenn eine Strömung der Partei die andere überstimmt habe, dann sei das in der Vergangenheit nicht gutgegangen, sagt er.
Pragmatismus, kaum Applaus
Nach vorne schauen, nicht zurück! Um genau 15:26 Uhr geht das nicht mehr. Peer Steinbrück kommt auf die Bühne. Der ehemalige SPD-Finanzminister steht für den SPD-Kurs der Regierungsjahre von 1998 bis 2009. Er steht für Hartz-IV und die Agenda 2010.
Auch Steinbrück sagt sozialdemokratische Sätze. Er fordert einen Mindestlohn und bekommt dafür Applaus. Er will den Spitzensteuersatz erhöhen. Applaus. Er sagt aber auch unbequeme Sätze: "Es reicht nicht, allein über die Interessen von Rentnern und Hartz-IV-Empfängern zu reden. Das ist zu wenig." Die Hoch-Stimmung in der Kongresshalle verfliegt. Und auch mit seinen nächsten Sätzen kann Steinbrück es nicht mehr raushauen. Nur mit Wirtschaftskompetenz könne man die aktuellen 30 Prozent in Umfragen weiter ausbauen. Außerdem dürfe man den Mittelstand nicht vergessen.
Peer Steinbrück ist der Mahner, und er gefällt sich in seiner Rolle. Manche in Berlin spekulieren auf einen Zweikampf zwischen Steinbrück und Gabriel um die Kanzlerkandidatur in drei Jahren. Ein inoffizielles Votum hat die SPD-Basis für das Duell schon abgegeben. Der eher polternde Gabriel bekommt Standing Ovations und zwei Minuten Applaus. Beim vorsichtigeren Steinbrück sind es 45 Sekunden. Und die Leute bleiben sitzen.
Autor: Benjamin Hammer
Redaktion: Hartmut Lüning