Dorothee Bär will jugendliche Berater
10. März 2018
Sie stelle sich vor, "dass wir einen externen Thinktank von Jugendlichen aufbauen, der uns berät und nicht in die Mühlen der Bürokratie eingebunden sind", sagte Dorothee Bär (CSU) der "Welt". Jugendliche sähen "in der Digitalisierung das Kommende tatsächlich oft früher als Erwachsene".
Sie wolle das Kanzleramt für Menschen mit Ideen öffnen, für Unternehmen, Start-ups, Firmen und Einzelpersonen, erklärte die 39-Jährige in dem Interview. In der Digitalisierung gehe es nicht darum, das Alte digitaler zu machen, sondern Neues zu entwickeln: "Wir brauchen versponnene Ideen", so die designierte Digital-Staatsministerin.
Um abgeschottete Gemeinschaften im Internet aufzubrechen, wolle Bär mit Unternehmen wie Google und Facebook sprechen. Außerdem wünsche sie sich eine "Echtzeitleiste, die die Menschen nicht nur mit dem konfrontiert, was sie wissen wollen, sondern auch mit dem, was was sie wissen müssen, was gerade im Moment passiert". Mehr Regulierung und Kontrolle im Netz halte sie dagegen für falsch.
Eine, die "mal richtig Ahnung hat"
Auf die Frage, was sie am Ende ihrer Amtszeit erreicht haben will, sagte die Unionspolitikerin dem Magazin "Focus": "Jeder Ministerkollege von mir soll auf die Frage, was das wichtigste politische Projekt war, antworten: die Digitalisierung in unserem Land."
Lob bekommt Bär schon jetzt von der Linken-Netzexpertin Anke Domscheit-Berg. Diese erklärte im Bayerischen Rundfunk, Bär sei innerhalb der CSU "mit Abstand die am besten Geeignete" für den Staatsminister-Posten, die "zur Abwechslung mal richtig Ahnung hat". So sei Bär "ein bisschen weitsichtiger, strategischer und visionärer" als viele andere. Zugleich stellte Domscheit-Berg infrage, ob die CSU-Politikerin "genug Rückgrat" habe, um sich in ihrem neuen Amt gegen Digitalisierungsskeptiker durchzusetzen.
IT-Verbände: Ziele im Koalitionsvertrag "abenteuerlich"
Unterdessen haben Internet-Verbände die im Koalitionsvertrag angekündigten Pläne zur Digitalisierung in Deutschland als nicht ambitioniert genug kritisiert. Nach Einschätzung des Bundesverbands IT-Mittelstand (Bitmi) reichen die bisher anberaumten Schritte nicht aus, um das Land in dem Bereich wettbewerbsfähig zu machen.
Die Formulierung im Koalitionsvertrag, nach der Deutschland absehbar "an die Weltspitze im Bereich der digitalen Infrastruktur" kommen wolle, sei angesichts noch kaum vorhandener Glasfaseranschlüsse geradezu "abenteuerlich" und mit den vorhergesehenen Maßnahmen und Finanzmitteln "kaum machbar", so Verbandspräsident Oliver Grün.
Für die künftige Digital-Staatsministerin forderte er ausreichend Handlungsfreiheit: "Wenn sie wirksame Autoritäten zur Bündelung der Digitalisierungsfragen, wie beispielsweise ein Veto-Recht, erhalten würde, dann könnte diese Position eine Wirkung erzielen", erklärte Grün.
Deutschland unter den Schlusslichtern
Auch der Geschäftsführer des eco Verbands für Internetwirtschaft, Alexander Rabe, mahnte die künftige Regierung, das Thema Digitalisierung ernst zu nehmen - und warnte davor, deutsche Standortvorteile bei der Digitalisierung "mit ausgeprägter Technologieskepsis leichtfertig zu verspielen".
Cornelsen-Chef Mark van Mierle sieht derweil einen Trend hin zu mehr digitalem Lernen an den Schulen in Deutschland. "Es kommt Wind in die Segel, aber wir brauchen noch einen klareren Kurs aller beteiligten Parteien", so der Vorsitzende der Geschäftsführung des Cornelsen Verlags. Um voranzukommen, müsse nun in die Infrastruktur, in Weiterbildung und in didaktische Konzepte investiert werden.
Im Koalitionsvertrag versprechen Union und SPD einen flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis 2025. Einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) von 2017 zufolge gehört Deutschland beim Anteil von Glasfaseranschlüssen an allen stationären Breitbandanschlüssen mit rund zwei Prozent zu den Schlusslichtern.
hk/sti (afp, epd)