Dilma Rousseff will kämpfen
19. April 2016
In einer ersten live im Fernsehen übertragenen Stellungnahme nach der Entscheidung des Unterhauses in Brasilia gab sich die Präsidentin kämpferisch. "Ich habe Stärke, Temperament und Mut", sagte Rousseff. "Ich werde nicht geschlagen sein, ich werde nicht gelähmt sein. Ich werde weiter kämpfen und ich werde kämpfen wie ich es mein ganzes Leben lang getan habe."
Rücktritt keine Option
Die Politikerin der linksgerichteten Arbeiterpartei PT betonte mit Blick auf ihre Wiederwahl als Staatschefin 2014: "Ich habe 54 Millionen Stimmen bekommen und bin empört über die Entscheidung." Die Abgeordneten hätten keinerlei Beweise für Straftaten vorgebracht, die ein Amtsenthebungsverfahren rechtfertigten, fuhr die 68-Jährige fort. Erneut nannte sie das Vorgehen ihrer Gegner einen "Staatsstreich". Die Abstimmung sei Gewalt "gegen Wahrheit, gegen Demokratie und gegen die demokratische Vorherrschaft des Rechts".
Am Sonntag hatten mehr als zwei Drittel der Abgeordneten des Unterhauses des Kongresses für den Beginn eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Rousseff gestimmt. 367 Abgeordnete stimmten dafür, nur 137 votierten dagegen.
Senatsentscheidung nicht vor Mitte Mai
Als nächstes muss nun der Senat, das Oberhaus des Parlaments, mit einfacher Mehrheit dem Amtsenthebungsverfahren zustimmen; dies gilt als wahrscheinlich. Von Dienstag an werde sich die Kammer mit dem Thema befassen, kündigte Senatspräsident Renan Calheiros an. Mit einer Entscheidung wird aber erst Mitte Mai gerechnet.
Stimmt der Senat für ein Amtsenthebungsverfahren, müsste Rousseffs einstiger Verbündeter und neuer Erzfeind, Vizepräsident Michel Temer, für bis zu 180 Tage die Amtsgeschäfte übernehmen. Seine Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) hatte mit dem Bruch der Koalition den Niedergang Rousseffs beschleunigt. Am Ende des Verfahrens muss dann der Senat mit zwei Dritteln erneut für Rousseffs Amtsenthebung stimmen, sonst kehrt sie in ihr Amt zurück.
Rousseff wird für die schlechte wirtschaftliche Lage des Landes verantwortlich gemacht. Ihre Gegner werfen ihr zudem vor, sie habe Haushaltszahlen geschönt, um vor der vergangenen Wahl ihre Chancen zu verbessern. Seit Monaten steht sie zudem wegen der Korruptionsermittlungen um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras unter Druck, auch wenn ihr persönlich keine Korruption nachgewiesen werden konnte.
qu/wl (afp, rtre, APE)