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"Dirty Harry" ruft EU auf den Plan

Bernd Riegert, Brüssel19. Januar 2005

"Harry the Nazi" hat die EU-Bürokratie aufgeschreckt. Nachdem Prinz Harry bei einer Party mit Hakenkreuz-Armbinde auftauchte, sinniert der EU-Justizkommissar sinniert über ein europaweites Verbot von Nazi-Enblemen nach.

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Bernd Riegert

In Deutschland ist das Zeigen des Hakenkreuzes strafbar. Da stünde es auch den anderen EU-Staaten im Kampf gegen Antisemitismus gut an, dem Beispiel zu folgen, meint die liberale deutsche Abgeordnete im EU-Parlament, Silvia Koch-Mehrin. Doch ihr liberaler Fraktionskollege, der Brite Chris Davies, widerspricht: "Symbole zu verbieten kann das Böse nicht verbannen. Das würde nur denen in die Hände spielen, die die Meinungsfreiheit untergraben wollen, die wir doch so sehr schätzen."

Neuer Anlass, alter Streit

Dirty Harrys geschmackloser Party-Gag rührt an einem alten Streit, den die Innenminsiter am liebsten vergessen wollten. Denn bereits vor zwei Jahren stand das europaweite Verbot für Hakenkreuze, SS-Runen und ähnlichen Unrat auf der Tagesordnung. Doch Italien bestand darauf, das Thema auf die lange Bank zu schieben. Angeblich wollte man die Debatte über die Europäische Verfassung und die in ihr verankerte Meinungsfreiheit nicht stören. Insider vermuteten aber schon damals, dass sich Ministerpräsident Silvio Berlusconi Ärger mit seinem ultra-rechten Koalitionspartner "Lega Nord" vom Hals halten wollte. Deshalb wurde auch ein Rahmenbeschluss der EU zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit blockiert.

Unklarheit über Zuständigkeit

Nun ist man in Brüssel gespannt, mit wieviel Energie der Justizkommissar den Nazi-Bann vorantreiben wird. Denn Franco Frattini ist Italiener und gehört der Regierungspartei von Silvio Berlusconi an. Unklar ist im Moment auch, ob die EU-Kommission überhaupt zuständig ist oder ob jeder Mitgliedsstaat selbst aktiv werden muss. Eine Übersicht über die Rechtslage in den 25 Mitgliedsstaaten lag der Brüssler Kommission nicht vor.

Rundumschlag

Der deutsche Europaabgeordnete Helmut Kuhne nahm die faschistoiden Eskapaden des Queen-Enkels zum Anlass, einmal alles loszuwerden, was ihn an den Briten stört. Kuhne nannte Harry in der BBC einen königlichen Idioten und beklagte sich, dass deutsche Austauschschüler in England immer noch als Nazis beschimpft werden. Die verstorbene Queen-Mum nannte die Deutschen, wie viele ältere Briten, stets die Hunnen. Im britischen Fernsehen haben Nazi-Sitcoms, in denen über Deutsche hergezogen wird, immer noch gute Einschaltquoten.

Deutsche Zeitungen erinnterten daran, dass Harrys Urgroßonkel, König Edward III ein glühender Hitler-Verehrer gewesen sei. Das führte die BILD-Zeitung zu der bangen Frage, ob Prinz Harry vielleicht ein "Nazi-Gen" in sich trage. Brisante TV-Magazine wiederum nährten den Verdacht, dass Harry ein unehelicher Sohn aus einer Affäre seiner Mutter Diana sein könnte. Somit wäre er mit dem Königshaus gar nicht leiblich verwandt und folglich frei von "Nazi-Genen".

Vielleicht wäre es sinnvoll, auch gleich ein europaweites Verkleidungs- und Vermummungsverbot für pubertierende Prinzen zu prüfen, um peinliche Ausrutscher auf Kostümpartys künftig zu verhindern.