Haft für Genozid
18. Dezember 2008
Das UN-Tribunal zur Aufarbeitung des Völkermordes in Ruanda hat den ehemaligen Direktor im ruandischen Verteidigungsministerium, Theoneste Bagosora, als Drahtzieher des Völkermords von 1994 zu lebenslanger Haft verurteilt. Der 67-Jährige habe den Völkermord maßgeblich organisiert, urteilte das Gericht im tansanischen Arusha am Donnerstag (18.12.2008). Zwei weitere Angeklagte wurden ebenfalls schuldig gesprochen, ein dritter freigesprochen.
Verschwörung gegen die Tutsi
1994 waren in Ruanda innerhalb von 100 Tagen rund 800.000 Tutsi und gemäßigte Hutu von radikalen Hutu umgebracht worden, nachdem der Präsident des Landes, der Hutu Juvenal Habyarimana beim Abschuss seines Flugzeuges am 6. April 1994 ums Leben gekommen war. 1996 wurde das UN-Tribunal zur Aufarbeitung der Verbrechen eingerichtet. 29 Angeklagte wurden bislang verurteilt, fünf freigesprochen.
Der Hutu-Oberst Bagosora habe damals Waffen verteilt, so das Gericht, und militante Hutu wie die berüchtigte Interahamwe-Miliz bei ihren Gräueltaten dirigiert. Das Gericht folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Laut Anklage hat sich Bagosora Anfang der 1990er Jahre mit anderen Militärs verbündet, um die Volksgruppe der Tutsi zu bekämpfen. Hutu-Präsident Habyarimana habe dann eine zehnköpfige Gruppe ins Leben gerufen, die an einem Plan zur "Eindämmung des Feindes" arbeiten sollte und die Macht der Hutu stärken sollte. Nach dem Tod von Habyarimana soll Bagosora der faktische Machthaber in Ruanda gewesen sein.
Einspruch eingelegt
Bagosora selbst hatte die Anschuldigungen als bösartige Anschuldigungen zurückgewiesen und auch den Begriff Völkermord für die Geschehnisse von 1994 abgelehnt. Den Urteilsspruch will er nicht hinnehmen: Kurz nach der Verkündung legte er Einspruch gegen die Entscheidung ein.
Der 1941 geborene Bagosora hat eine katholische Missionsschule besucht, ging dann auf die Offiziersschule in Kigali, die er mit 23 Jahren als Unterleutnant abschloss. Als Habyarimana 1973 gegen den zivilen Präsidenten Grégoire Kayibanda putsche, unterstützte ihn Bagosora mit seinen Truppen. Später absolvierte er eine weiterführende Militärausbildung in Frankreich und hatte verschiedene Posten im Verteidigungsministerium seines Landes und in der Armeeführung inne. (det)