Flynn unter Druck
14. Februar 2017
Eigentlich sollte der Tag ganz im Zeichen des Besuchs von Justin Trudeau stehen. Der kanadische Premierminister kam nach Washington, um mit US-Präsident Donald Trump über wichtige Themen zu sprechen, doch bei den Hauptstadtkorrespondenten stand jemand anderes im Mittelpunkt des Interesses: Michael Flynn, nationaler Sicherheitsberater des Weißen Hauses.
Nach der Verabschiedung Trudeaus meldete sich zunächst Trumps Beraterin Kellyanne Conway zu Wort. Im Fernsehsender MSNBC betonte sie, Flynn habe "das volle Vertrauen des Präsidenten". Nur kurze Zeit später erklärte Sean Spicer jedoch, Trump "prüfe" die Causa Flynn mit Vizepräsident Mike Pence und weiteren Mitarbeitern. Der Sprecher des Weißen Hauses ergänzte, dass es bei dem Fall um die nationale Sicherheit gehe.
Verhängnisvolle Gedächtnislücken
Berichten der "Washington Post" und der "New York Times" zufolge hatte Flynn entgegen seiner bisherigen Aussagen Ende Dezember in einem Telefonat über die neuen Russland-Sanktionen des damaligen Präsidenten Barack Obama gesprochen. Laut "Washington Post" verträten hochrangige Regierungsvertreter die Ansicht, dass das Gespräch vor dem Amtsantritt unangemessen sei und vielleicht sogar gegen Recht verstoßen habe.
Flynn hatte das Telefonat mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak bereits bestätigt, bestritt aber, dass es darin um die Sanktionen gegangen sei, die Obama in Reaktion auf die russischen Hackerangriffe im US-Wahlkampf verhängt hatte. Vizepräsident Pence war Flynn daraufhin in mehreren Interviews öffentlich zur Seite gesprungen. Am vergangenen Donnerstag jedoch teilte ein Sprecher Flynns mit, dieser habe "keine Erinnerung an eine Diskussion über Sanktionen", könne aber auch nicht ausschließen, dass das Thema nicht angeschnitten wurde.
Trumps umstrittener Vertrauter
Die Fraktionschefin der Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, forderte die Regierung auf, Flynn zu entlassen. Schließlich sei nicht auszuschließen, dass der Sicherheitsberater Putin den USA vorziehe. Trump selbst soll Mitarbeitern gegenüber erklärt haben, dass ihm der Fall Sorgen mache. Flynn war im Wahlkampf ein wichtiger Unterstützer Trumps. In Sicherheitskreisen werden seine engen Kontakte zu Russland aber von einigen Mitarbeitern kritisch betrachtet.
djo/hk (afp, ap)