Subkow ist Premier

Zwei Tage nach seiner überraschenden Nominierung ist Viktor Subkow von der russischen Staatsduma als Ministerpräsident bestätigt worden. Die Duma folgte am Freitag (14.09.2007) dem Vorschlag von Präsident Wladimir Putin: Für Subkow stimmten 381 Abgeordnete, gegen ihn 47, acht enthielten sich. Die Bestätigung Subkows, der den am Mittwoch entlassenen Michail Fradkow ablöst, galt von vorneherein als sicher, da die Duma von Putin-treuen Parteien beherrscht wird.

Kabinettsumbildung angekündigt

Der neue Regierungschef hatte vor der Abstimmung in einer 15-minütigen Rede seine Politik dargelegt. Seine Ziele seien "wirtschaftliche Stabilität und soziale Entwicklung". Hauptaufgabe der Regierung sei es, eine stabile Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft zu gewährleisten, sagte Subkow. Als strategisches Ziel hob er die Stärkung der nationalen Rüstungsindustrie hervor. Zudem kündigte Subkow eine Kabinettsumbildung an. Mit eintöniger aber sicherer Stimme beantwortete der Politiker eine Reihe von Fragen der Abgeordneten, die von Landwirtschaftsthemen bis zu Tschetschenien reichten.

Subkow war bis zu seiner Ernennung ein unbekannter Finanztechnokrat. Als Chef der Finanzaufsichtsbehörde war er aber für den Kampf gegen die Korruption zuständig, den er auch künftig führen will, wie er in seiner Rede erklärte. "Dilettantismus und Korruption können Russland zugrunde richten", warnte Subkow. Der einstige Verwalter staatlicher Landwirtschaftsbetriebe, der am Sonntag 66 Jahre alt wird, gilt als loyaler Gefolgsmann Putins.

Spekulationen über Putins Pläne

Putin hatte am Mittwoch - gut ein halbes Jahr vor der Präsidentenwahl - den bisherigen Regierungschef Michail Fradkow entlassen und Subkow als Nachfolger nominiert. Dieser Wechsel an der Regierungsspitze kurz vor den Parlamentswahlen am 2. Dezember und den Präsidentschaftswahlen am 2. März sorgte weiter für Spekulationen.

Subkows Ernennung brachte die Annahme politischer Beobachter in Russland ins Wanken, Putin werde seinen Kronprinzen zum Regierungschef machen. Bislang galten die beiden ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten Sergej Iwanow und Dmitri Medwedjew als Favoriten auf die Nachfolge des Staatschefs.

Platzhalter oder Dauer-Premier?

Durch Subkows Ankündigung vom Donnerstag, auch er schließe eine Präsidentschaftskandidatur nicht aus, erhielten die Spekulationen über Putins wahre Absichten weitere Nahrung. Der Präsident kann gemäß der russischen Verfassung nicht für eine dritte Amtszeit in Folge antreten. Putin hat jedoch bereits erkennen lassen, dass er auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt Einfluss auf die Geschicke des Landes nehmen will.

Nachdem am Donnerstag spekuliert worden war, Subkow solle womöglich als Platzhalter für Putin dienen, der nach einer Unterbrechung erneut kandidieren dürfe, vermutete die Tageszeitung "Kommersant" am Freitag, Subkow solle auch über die Präsidentschaftswahlen im März hinaus im Amt des Regierungschefs bleiben und so für Kontinuität sorgen. Das Blatt zitierte Präsident Putin, der auf einem Ausflug aufs Land am Donnerstag gesagt habe, nach der Ernennung Subkows werde "das Regierungssystem während der Wahlperiode und danach reibungslos funktionieren." Das bedeute, dass Subkow als alter Ministerpräsident unter einem neuen Präsidenten für Kontinuität sorgen solle, interpretierte "Kommersant".

Egal, ob Subkows Ernennung ein Ablenkungsmanöver ist oder der tatsächliche Ausgangspunkt seines Weges zur Präsidentschaft, es gilt als sicher, dass Putin in der Frage seiner Nachfolge nichts dem Zufall überlässt. Völlig ausgeschlossen sei ein Aufstieg Subkows an die Staatsspitze nicht, urteilte "Kommersant". Auch Putin war bei seiner Ernennung zum Regierungschef 1999 der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt, hatte aber umgehend angekündigt, er wolle Präsident werden. (stu)