Durchwachsene Bilanz für Ostdeutschland

Fast 20 Jahre ist es nun her, da prägte der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl den Begriff von den "blühenden Landschaften" als ökonomische Zukunftsperspektive und Versprechen für das Gebiet der ehemaligen DDR. Die Voraussage war vielleicht etwas voreilig, denn so schnell erblühten die neuen Bundesländer dann doch nicht, vieles erinnerte noch lange eher an trockene Grassoden. Mittlerweile haben sich Ost und West einander aber doch angenähert. Wie weit die neuen Bundesländer 20 Jahre nach dem Mauerfall ökonomisch gediehen sind, das untersucht jetzt eine Studie der HypoVereinsbank. Ihr Fazit: Der Weg war steinig, aber so langsam sind sie hier und da zu erkennen, die blühenden Landschaften.

Es ist alles eine Sache der Perspektive. Fällt der Blick von Leipzig, Dresden oder Magdeburg nach Warschau oder Danzig, dann haben es die Ostdeutschen in den vergangenen Jahren weit gebracht. Fällt der Blick hingegen nach München, Stuttgart oder Hamburg, dann bleibt noch eine Menge zu tun. Wenn man das westdeutsche Bruttoinlandsprodukt pro Kopf als Maßstab nimmt, dann erreicht Polen heute 30 Prozent des westdeutschen Leistungsniveaus. Die ostdeutschen Bundesländer sind zwar deutlich besser, aber sie erreichen mit derzeit 71 Prozent nicht einmal drei Viertel der westdeutschen Wirtschaftsleistung. Und das trotz der milliardenschweren Transferleistungen der vergangenen Jahrzehnte. Dafür, so sagt Lutz Diederichs, Vorstandsmitglied der HypoVereinsbank, gibt es mehrere Gründe. "Die Industrieunternehmen sind häufig nur verlängerte Werkbänke. Die Arbeitslosigkeit liegt nach wie vor deutlich über Westniveau, und ein Kernproblem ist auch die anhaltende Bevölkerungsabwanderung. Sie beschneidet die Zukunftschancen für die neuen Bundesländer."

Vorbildliche Infrastruktur

Eine Region, an der die HypoVereinsbank großes Interesse hat. Sie ist eine private Geschäftsbank, die im Osten Deutschlands viele mittelständische Geschäftskunden hat. "In der Unternehmensfinanzierung sind wir auch in den derzeitigen Krisenzeiten in einer Spitzenposition", gibt man sich selbstbewusst. Daher rührte auch die Idee, die ökonomische Leistungsbilanz der neuen Bundesländer 20 Jahre nach dem Mauerfall zu bilanzieren. Grundlage der so entstandenen Studie sind offizielle Zahlen des Statistischen Bundesamts. Die, so sagt Vorstandsmitglied Diederichs, lassen grundsätzlich und trotz aller verbliebenen Probleme auch Raum für eine positive Interpretation. "Ostdeutschland hat gute Voraussetzungen dafür, nachhaltig erfolgreich zu sein. Die Infrastruktur ist vorbildlich. Die Unternehmen sind mittlerweile weltmarktfähig. Die Lohnstückkosten sind nach wie vor unter Westniveau und wir verzeichnen eine relativ stabile industrielle Basis."

Eine Basis, die insgesamt weniger exportorientiert ist als im Westen der Republik. Branchen wie der derzeit besonders gebeutelte Automobil- sowie der Maschinen- und Anlagenbau spielen hier keine große Rolle. Stattdessen ist der Dienstleistungssektor stärker ausgeprägt. Daher, so sagt Diederichs, schlage die Krise im Osten der Republik weniger durch als im Westen. Für die Zukunft von Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern hat das aber keine nachhaltige Bedeutung. Den Westen einholen, oder gar überholen, so sagt Vorstandmitglied Diederichs, wird der Osten so schnell nicht: "Sollte sich Ostdeutschland im Vergleich zu Westdeutschland so gut entwickeln wie in den vergangenen fünf Jahren, dann würde sich bis zum Jahr 2025 die Leistungskraft trotzdem nur auf 75 Prozent des Westens steigern."

Von der Fläche zum Cluster

Das sei vergleichsweise wenig, so Diederichs. Außerdem sei eine hohe Wachstumsrate für die kommenden Jahre sehr unwahrscheinlich. Allerdings besteht Deutschland aus sehr vielen unterschiedlichen Regionen, und auch hier kommt es ganz auf die Perspektive an, also darauf, wohin man von Osten aus schaut. "Wir können davon ausgehen, dass die neuen Bundesländer bis 2019 die Leistungsfähigkeit der schwächeren westdeutschen Flächenstaaten erreichen werden. Also in etwa das Niveau von Schleswig-Holstein mit einem Pro-Kopf-BIP von 80 Prozent des westdeutschen Durchschnitts."

Das wird allerdings nicht für alle Gebiete gelten. Es gebe, so sagt Diederichs, in den neuen Bundesländern durchaus auch Bereiche, aus denen wohl niemals die viel beschworenen blühenden Landschaften würden. Dabei denkt er beispielsweise an weiter von Berlin entfernt liegende Teile von Brandenburg, die sich in den letzten 20 Jahren mit am schlechtesten entwickelt haben. In diesen Gebieten gibt es weiterhin einen massiven Bevölkerungsschwund, Besserung ist nicht in Sicht. Daran wird sich auch nichts ändern, denn die Wirtschaftsförderung im Osten ist inzwischen auf sogenannte Cluster ausgerichtet. Dabei werden bereits entwickelte Gebiete gezielt unterstützt.

Unternehmen müssen mehr forschen

Diederichs findet das gut. Allerdings müssten die Gelder – und damit meint der HypoVereinsbank-Vorstand auch den Solidaritätszuschlag – in Zukunft viel gezielter eingesetzt werden. "Die öffentliche Forschung ist auf Westniveau. Die Infrastruktur ist mindestens auf Westniveau, wenn nicht besser. Also müssen die Mittel so eingesetzt werden, dass die Unternehmen unterstützt werden, mehr in Forschung und Entwicklung zu investieren. Hohe Wachstumsraten erzielt man nur mit Innovationen." Noch entfallen über 40 Prozent der ostdeutschen Forschungsausgaben auf Berlin. Große Betriebe unterhalten im Osten Deutschlands vielfach reine Produktionsstätten, geforscht wird in den Konzernzentralen im Westen oder im Ausland. Das, so sagt Diederichs, müsse sich unbedingt ändern. Der Osten Deutschland dürfe nicht länger nur die verlängerte Werkbank des Westens sein.

Autor: Sabine Kinkartz

Redaktion: Rolf Wenkel