Pro und contra Netzsperren in der Ukraine
18. Mai 2017
In sozialen Netzwerken wird über die Sperrung einer Reihe von russischen Internetdiensten in der Ukraine heftig diskutiert. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte sie im Rahmen weiterer Sanktionen gegen Russland angeordnet. Noch am selben Tag hat die DW eine Umfrage unter ihren Followern sowohl bei Facebook als auch beim russischen sozialen Netzwerk Vkontakte, das von der Sperrung betroffen ist, gestartet. Die Umfrage ist nicht repräsentativ, aber sie zeigt, welche Meinungen und Argumente vertreten werden.
"Mit Kriegsbeginn habe ich Fotos und Daten gelöscht"
Insgesamt zwei Drittel der 200 User, die sich in den ersten drei Stunden an der Umfrage beteiligten, unterstützen das Verbot. Die meisten von ihnen sind Facebook-Nutzer. Viele von ihnen argumentieren wie Dmitrij Filatow: "Schlecht daran ist nur, dass es so spät geschieht. Aber besser spät als nie. Die Russische Föderation hat einen Akt der Aggression begangen. Wie kann man überhaupt Unternehmen eines feindlichen Landes erlauben, in der Ukraine tätig zu sein? Das ist verrückt. Als Nächstes müssen die diplomatischen Beziehungen abgebrochen und für Russen muss die Visumpflicht eingeführt werden."
Viele schreiben, sie hätten ihre Haltung gegenüber russischen sozialen Netzwerken schon nach der Annexion der Krim und dem Beginn des Kriegs im Donbass geändert. Witalij Makejew aus Kiew: "Als der militärische Konflikt im Jahr 2014 begann, habe ich in den sozialen Netzwerken Vkontakte und Odnoklassniki (Klassenkameraden) alle persönlichen Fotos und Daten gelöscht."
"Eigentlich gut, aber es gibt Bedenken"
Einige DW-Follower schreiben, die Sperrung der sozialen Netzwerke oder der Dienste von Mail.ru bereite ihnen keine Sorge. Aber die Blockade der Suchmaschine Yandex bedauerten sie. "Ehrlich gesagt, habe ich bei VKontakte einmal pro Monat hineingeschaut, viele Freunde habe ich da nicht. Odnoklassniki und Mail.ru nutze ich gar nicht", schreibt Dmitrij Jaschin aus Saporischschja und fügt hinzu: "Um Yandex ist es aber schade. Das ist keine schlechte Suchmaschine, wobei es aber mit Google nicht zu vergleichen ist. Ich nutze eigentlich eher Facebook und Twitter. Daher ist das kein großer Verlust."
Auch eine Userin mit dem Nick "Will UA" unterstützt die Sperrung. "Mehr noch: Ich bin glücklich! Odnoklassniki habe ich sofort verlassen, als das Ganze mit der Krim losging. Bei VKontakte bin ich nur geblieben, weil meine Kinder dort sind. Als dann in Gruppen zum Selbstmord aufgerufen wurde, wollte ich die Profile meiner Kinder löschen. Aber das ist sinnlos, weil sie klammheimlich nach Belieben neue einrichten können." Die Sperrung von VKontakte in der Ukraine sei für sie eine große Erleichterung, so die Userin.
Unter den Teilnehmern der Befragung sind User, die Sperren zwar unterstützen, aber deren Umsetzung kritisieren. So gibt Iwan Smeschko zu bedenken, dass es Menschen gebe, die über VKontakte ihren Lebensunterhalt verdienten. "Manch einer verkauft Waren, andere veröffentlichen dort ihre künstlerischen Werke. Sie haben viele Jahre in ihre Gruppen investiert", schreibt er. Iwan selbst lebt im Donbass, in dem von prorussischen Separatisten kontrollierten Gebiet. Ihm zufolge suchen die Menschen dort auch in Gruppen bei VKontakte nach lokalen Nachrichten. "Auch sie sind meist zensiert, aber manchmal sickert etwas durch und man kann etwas dazu schreiben", so Iwan.
"Ich werde die Sperren einfach umgehen"
Die Kritiker der Sperren verweisen meist auf Bürgerrechte, so auch Walentina Funikowa aus Charkiw. "Wo bleibt die Meinungsfreiheit? Wer nicht will, muss doch nicht in sozialen Netzwerken herumhängen", schreibt sie empört. Auch Andrej Andrejew sieht in der Maßnahme einen Angriff auf die Meinungsfreiheit. "Ich nutze VKontakte und Odnoklassniki so gut wie gar nicht. Aber ich halte die Blockade von Webseiten für eine Verletzung meiner Freiheit", schreibt er und fügt hinzu: "Das ist eine Abschirmung von Informationen wie einst in der Sowjetunion." Andrej wirft Präsident Poroschenko vor, mit solchen Maßnahmen die Wähler in der Ukraine besser kontrollieren zu wollen.
Viele der unzufriedenen Internetuser schreiben unterdessen, sie würden die Sperrungen künftig einfach umgehen. "Ich werde all die Seiten nutzen wie bisher. VPN-Verbindungen hat man ja im Internet nicht abgeschafft", schreibt Alexej Schewtschenko aus Kiew.