Kommentar: Ein Festakt der Ausreden

Die Münchner Sicherheitskonferenz ist seit mehr als 40 Jahren ein Ort der besonders klaren Worte. Sie lebt davon, dass Politiker dort eindeutige Ansagen machen. In diesem Jahr wollten die Organisatoren aber noch mehr: Ergebnisse. "Keine Ausreden mehr", lautete das Motto der Veranstaltung.

Doch ein Motto ist das eine, die Praxis etwas anderes. Schon am Eröffnungstag bekam die Welt vom iranischen Außenminister Manuchehr Mottaki vor allem eins zu hören: Ausreden! Ausreden, warum der Iran die Anreicherung von Uran nicht aussetzen könne, obwohl der UN-Sicherheitsrat genau dies seit langem verlangt. Ausreden auch zu Fragen nach der Menschenrechtslage im Land oder dem Vorwurf der Wahlfälschung. Das alles vorgetragen in einem bizarren, provokanten und selbstherrlichen Ton.

Doch nicht nur das autoritäre Regime im Iran ist ein Meister der Finten und Ausreden. Auch von den westlichen Demokratien hat die Öffentlichkeit in München Ausreden gehört: Ausreden, warum die wirtschaftlich mächtige Europäische Union immer noch nicht die internationale Verantwortung übernimmt, die ihre Partner seit vielen Jahren einfordern. Oder Ausreden, warum eine Welt ohne Atomwaffen zwar wünschenswert, aber derzeit nicht machbar sei.

Ausrede ist nicht gleich Ausrede

Auch die deutsche Bundesregierung redet sich heraus. Sie weiß genau, dass Afghanistan mehr ausländische Soldaten benötigt, um zumindest die Chance zur Stabilisierung zu bekommen. Und sie weiß, dass ihre zugesagte Verstärkung von 500 Soldaten ein zu schwacher Beitrag dazu ist. Und dass die Amerikaner mit ihren Truppen nun im deutschen Verantwortungsbereich für Ordnung sorgen müssen. Die Berliner Begründung für diese Zurückhaltung, die letztlich den deutschen Einfluss mindert: eine Ausrede.

Und doch war Ausrede in München nicht gleich Ausrede. Die Europäer hätten gerne mehr Einfluss in der Welt, doch es fehlt ihnen die politische Kraft. Die Ausrede kaschiert hier die Ohnmacht.

Die Bundesregierung braucht die Ausrede, weil sie den politischen Selbstmord fürchtet. Noch mehr Soldaten für Afghanistan glaubt sie dem kritischen Wahlvolk nicht zumuten zu können. Die Ausrede als Notlüge. Sozusagen. Und der Iran? Er hat in München die mit Abstand schamlosesten Ausreden benutzt und damit die Welt wieder einmal zum Narren gehalten. Dass Irans Präsident Mahmud Ahmadinedjad die Produktion von hochangereichertem Uran anordnete, noch während die Politiker in München diskutierten, macht das auch für die sonst dem Iran wohlgesonnenen Russen und Chinesen sichtbar.

Gut möglich, dass man später einmal diese Sicherheitskonferenz als Ort in Erinnerung haben wird, an dem die letzten Hoffnungen in der Iran-Frage wie eine Seifenblase zerplatzt sind. Das wäre dann ein Ergebnis – aber ein sehr trauriges.

Autor: Andreas Noll
Redaktion: Manfred Böhm